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4.2011 Das Magazin für Niedersachsen Bürgerinitiative Bundesparteitag Rückblick Eine Zukunft für Resse Bildung und Europa Kommunalwahlen 2011 Was wird aus europa? SchulDeNKriSe

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«Den besten Wein macht die Natur.» «In der Weinbereitung sind kaum mehr technische Verbesserungen möglich. Zulegen können Winzer aber noch durch die Umstellung auf biologischen Weinbau. Die Natur bietet die beste Voraussetzung für reichhaltige Trauben und damit für gehaltvolle Weine.» Jürgen von der Mark ist einer der wenigen Träger des Titels "Master of Wine" «Sehr empfehlenswert» «Delinat-Wein aus biologischem Anbau liegt deutlich über den gesetzlichen Anforderungen.» (Ratgeber Lebensmittel-Label Nov. 2010, WWF Schweiz, Konsumentenschutz Schweiz) Wein aus gesunder Natur Testen Sie 6 der beliebtesten Delinat-Weine! Mit 46% Rabatt. Nur EUR 29,10 statt Meinklang Zweigelt Château Coulon Sélection spéciale Corbières AC 2009 Dieser vollmundige und charakterstarke Corbières ist ein Musterbeispiel für gehobenes Weinhandwerk mit Schliff. Ihre Gäste werden begeistert sein. Listenpreis ¤ 8,90 Flasche 0,75l (pro Liter EUR11,87) Sie spar EUR 54,40 en 46% Qualitätswein Burgenland 2008 Im milden Klima des Neusiedlersees zeigt die prestigeträchtige Sorte Zweigelt ihre Qualitäten besonders eindrücklich. Der 2008er ist dem Winzerpaar Angela und Werner Michlits perfekt gelungen und wird sowohl von der Presse als auch den Konsumenten hoch gelobt. Listenpreis ¤ 10,50 Flasche 0,75l (pro Liter EUR14,-) San Vito Chianti Chianti DOCG 2009 Ein Chianti aus 100% Sangiovese: urtypisch, charaktervoll - Toskana pur! Der San Vito ist der ideale Begleiter zum Pastaschmaus. Osoti Rioja DOCa 2008 In der berühmten Rioja werden heute sowohl elegante Klassiker als auch fruchtbetonte Gewächse der neuen Art produziert. Der Osoti 2008 vereint Tradition und Moderne auf höchst gelungene Weise. Listenpreis ¤ 11,90 Flasche 0,75l (pro Liter EUR15,87) Pasión Delinat La Mancha DO 2008 Die spanische Provinz bewegt sich. Innovative Köche und Winzer vermählen Tradition und Zeitgeist. So entstehen Spezialitäten mit besonderem Charme wie der Pasión Delinat aus der La Mancha. Eine leidenschaftliche Begegnung. Listenpreis ¤ 7,30 Flasche 0,75l (pro Liter EUR9,73) Canta Rasim Vin de Pays d'Oc 2009 Wenn Trauben singen und Menschen lachen: Canta Rasim nimmt Sie mit in den Süden Frankreichs; das Weinerlebnis für alle Sinne. Listenpreis ¤ 7,90 Flasche 0,75l (pro Liter EUR10,53) Listenpreis ¤ 7,90 Flasche 0,75l (pro Liter EUR10,53) Delinat ist Pionier im biologischen Weinbau - schon seit über 30 Jahren. Alle Weine stammen aus kontrolliert biologischem Anbau. Sie gehören zu den Besten in Qualitäts- und Preisvergleichen und finden bei internationalen Wein-Experten zunehmend höchste Anerkennung. Testen Sie selbst. Ihr Kennenlern-Gutschein Im Paket enthalten sind diese 6 Weine zu 75 cl. Sie sparen 46%. Art. 9145.70 | DE-ÖKO-039 Name/Vorname Straße/Nr. PLZ/Ort Telefon E-Mail bitte senden Sie mir das Paket mit 6 Flaschen für EUR 29,10 (statt EUR 54,40) zzgl. EUR 5.90 Porto und Verpackung. llen unter Gleich online beste www.delinat.com/afj Bitte Coupon abtrennen und senden an: Delinat Kundenservice oder bestellen Sie per: Marian Truniger Hafenstraße 30 79576 Weil am Rhein Telefon 07621-16775-0 Telefax 07621-16775-1 E-Mail kundenservice@delinat.com Angebot gilt solange Vorrat. Mit der Lieferung erhalten Sie eine Rechnung. Bitte haben Sie Verständnis, dass wir pro Haushalt nur 1 Kennenlern-Paket liefern. Keine Weinlieferung an Personen unter 18 Jahren.

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| editorial | Hans-Gert Pöttering MdEP, Präsident des Europäischen Parlaments a. D., Vorsitzender der Konrad-Adenauer-Stiftung Wertegemeinschaft ie Einigung Europas ist weit fortgeschritten. Gleichwohl ist sie noch nicht vollendet - und sie bleibt gefährdet. Die globale Finanz- und Wirtschaftskrise ist eine der großen Herausforderungen in der europäischen Einigungsgeschichte. Wie wir Europäer ihren Ursachen und Auswirkungen begegnen, beeinflusst wesentlich den weiteren Fortgang der europäischen Einigung: hin zur Politischen Union oder hinein in die Bedeutungslosigkeit. Letzteres ist keine Option! Wir, die CDU, stehen für eine Vertiefung der europäischen Einigung. Sie ist ureigenes Interesse Deutschlands. Wir Deutschen verdanken der Einheit Europas die Einheit Deutschlands. Daraus erwächst für uns die Pflicht zu solidarischem Handeln, zu europäischem Handeln, zu einem Handeln, das die EU aus der Krise in die Zukunft führt. Wir müssen eine Debatte über die Vertiefung der europäischen Einigung führen, die über Schuldendiskussion und Eurostabilität hinausgeht. Eine Debatte, die betont, welche Chancen die Europäische Union jedem Einzelnen von uns bietet. Die EU ist weit mehr als Euro, Binnenmarkt und Schengen. Sie ist eine Wertegemeinschaft, in der die unantastbare Würde des Menschen, der Frieden und die Freiheit, die Demokratie und der Rechtsstaat mehr als 500 Millionen Menschen miteinander verbinden. Wie anders wollen wir in der globalisierten Welt mit inzwischen sieben Milliarden Menschen unsere Interessen verfolgen und unsere Werte verteidigen als gemeinsam in der EU? Nur gemeinsam werden wir die Bedingungen der Wirtschafts- und Währungsunion stärken und die Politische Union als ihre Folge voranbringen. Wenn uns das gelingt, werden wir die erfolgreiche Vergangenheit der EU in die Zukunft fortschreiben können. Und ich bin überzeugt: Es wird uns gelingen! Foto: Parlement Européen Das Magazin für Niedersachsen | 4.2011

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schwerpunkt Seit Monaten bestimmt die Euro-Schuldenkrise die öffentliche Diskussion. Erfahren Sie, wie es zu den Problemen kam, welche Lösungsansätze diskutiert werden - und welche Folgen eine Insolvenz Griechenlands hätte. | seite 12 aktuell 08 Meldungen 10 Personalien Die neu gewählten Bürgermeister, Oberbürgermeister und Landräte stellen sich vor. schwerpunkt europa 12 Euro-Schuldenkrise Wie lässt sich die Euro-Schuldenkrise lösen? Und was bedeutet sie für Europas Zukunft? Diese Fragen beschäftigen auch die CDU auf ihrem Bundesparteitag. 16 Interview Finanzminister Hartmut Möllring über den Euro, die Schuldenkrise und ihre Konsequenzen für Niedersachsen. niedersachsen 18 Haushalt 2012 Jeder dritte Euro fließt in die Bildung. 20 Überraschungssieger Auch dank moderner Wahlkampfführung ist Oliver Junk jetzt Oberbürgermeister in Goslar und Andreas Wagner regiert in Wilhelmshaven. 22 Die gute Idee Wie das Dorf Resse den Einwohnerschwund stoppen will. 24 Fraktion Needersassen snackt Plattdüütsch. | Die Linke verfälscht die deutsche Geschichte. 26 Unsere Minister Uwe Schünemann, ein Mann der Taten 28 Osnabrücker Land Vielfältige Möglichkeiten im Westen Niedersachsens. Väter des Euro Helmut Kohl und François Mitterand brachten viele europäische Projekte auf den Weg - so auch die Einführung des Euro als gemeinsame Währung. Foto: AFP/Getty Images Das Magazin für Niedersachsen | 4.2011

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| inhalt | die gute IDEE Was tun, wenn Sparkasse, Post und Arztpraxis schließen? Die Einwohner von Resse schufen die Infrastruktur neu - und eröffneten sogar einen Supermarkt. | seite 22 Osnabrücker land In Kalkriese wurde die Varusschlacht ausgetragen, im Osnabrücker Rathaus der Westfälische Frieden besiegelt. Und die Region bietet noch mehr als geschichtliche Orte. | seite 28 deutschland 32 Bundesparteitag Über den Leitantrag "Bildungsrepublik Deutschland" konnten die Mitglieder auch online mitdiskutieren. Fotos: picture alliance; Torben Stephan; Hermann Pentermann; Fotolia service 36 Leserbriefe 37 Navigator Tipps für politische Weihnachtsgeschenke 38 Jugendseite Was ist eigentlich die Schuldenkrise? 40 Kalender Das Beste im Winter rubriken 03 06 41 42 editorial Mcallister trifft ... impressum entscheidungsträger DIE cdu in niedersachsen WüNScHT IHNEN EIN GESEGNETES WEIHNAcHTSFEST UND EINEN GUTEN RUTScH INS NEUE jAHR Das Magazin für Niedersachsen | 4.2011

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| McAllister trifft ... | McAllister trifft ... MArtin Prescher David McAllister hatte auf der Ideen-Expo in Hannover sichtlich Freude an dem Mini-PumpspeicherKraftwerk, das ihm Siemens-Azubi Martin Prescher (21) erklärte. Als er den Ministerpräsidenten fragte, ob er selbst Hand anlegen wolle, zögerte der nicht lange. "Die Pumpbewegung symbolisiert im Modell den Überschuss an Wind- oder Solarstrom", erklärte Prescher. Beim Öffnen des Rücklaufventils brachte das zurückfließende Wasser eine Lampe zum Leuchten. McAllister war beeindruckt. Foto: picture alliance / dpa Das Magazin für Niedersachsen | 4.2011

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| aktuell | schwerpunkt | niedersachsen | deutschland | service | Meldungen LandesausscHuss diskutiert über biLdung Hannover | Zwei Themen standen im Mittelpunkt des Landesausschusses der CDU in Niedersachsen am 15. Oktober in Hannover: der Leitantrag "Bildungsrepublik Deutschland" des CDU-Bundesvorstandes an den Bundesparteitag sowie die Anträge von CDA und MIT zur gesetzlichen Lohnuntergrenze. Die CDU Deutschlands will auf ihrem Parteitag vom 13. bis 15. November in Leipzig über die Bildungspolitik diskutieren. Kultusminister Bernd Althusmann zeigte sich erfreut über den Leitantrag des CDU-Bundesvorstandes." Es ist ein großer Erfolg, dass die CDU Deutschlands unser Modell der Oberschule nun auch den anderen Bundesländern empfehlen möchte." Der kleine Parteitag stellte in Änderungsanträgen unter anderem fest, dass Erziehung und Bildung verantwortlich in der Familie und in Partnerschaft mit der Schule stattfinden müssten. Zudem tritt die CDU in Niedersachsen für ein verpflichtendes Brückenjahr zwischen Kindergarten und Grundschule ein. Verbindlicher marktwirtschaft­ licher Mindestlohn Für leidenschaftliche Diskussionen sorgte ein Antrag der Christlich-Demokratischen Arbeitnehmerschaft, der das Prinzip "gleicher Lohn für gleiche Arbeit am gleichen Ort" für Zeitarbeitnehmer durchsetzen und eine allgemeine gesetzliche Lohnuntergrenze festlegen wollte. "Wir dürfen nicht akzeptieren, dass es immer mehr tarifvertragsfreie Zonen gibt, wo die Löhne einseitig festgelegt werden können", begründete CDA-Vorsitzender Max Matthie- sen den Antrag. Die Mittelstandsvereinigung stellte einen Antrag, der sich gegen eine gesetzliche Lohnuntergrenze aussprach. Der kleine Parteitag hat einstimmig gegen einen politischen und für einen marktwirtschaftlichen und verbindlichen Mindestlohn votiert. Dieser soll durch eine Kommission der Tarifpartner erarbeitet werden. "Damit wollen wir für faire Löhne in allen Branchen unseres Arbeitsmarktes sorgen", erläuterte Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen dem Landesausschuss. n serienstars kommunalwahlen | Für unsere Serienhelden Ute Bertram und LiebLinks appgefahren.de | Keine neue App ist vor diesem Testblog sicher. Als besonderen Service weisen die Redakteure auf neue, reduzierte und kostenlose Miniprogramme für iPhone und iPad hin. niedersachsen.de | Das Portal des Landes Niedersachsen präsentiert sich seit September in einem neuen Gewand und lädt zum Stöbern ein. cdunds.de/ch001 | Die Qualität des eigenen Passwortes kann auf der Website des Datenschutzbeauftragten des Kantons Zürich überprüft werden. cdunds.de/ch002 | Schlechtes Passwort? Dann hilft der Passwort­ generator. Das Magazin für Niedersachsen | 4.2011 Fotos: ddpimages; Christian Wiesel; Fotolia; CDU Gerd Engel gingen die Kommunalwahlen im September sehr erfolgreich zu Ende. In Alfeld konnte die CDU ihr Ergebnis von über 29 Prozent halten. Ute Bertram hatte das beste Ergebnis der CDU-Ratskandidaten. Die zehn Mitglieder ihrer Stadtratsfraktion wählten sie daraufhin zur Vorsitzenden. Gerd Engel erzielte in Munster sogar das beste Ergebnis aller Kandidaten. Die CDU bekam 48,2 Prozent und stellt die Hälfte der 26 Ratsmitglieder. Engel wird die CDU-Fraktion weiter anführen. Er wurde auch in den Kreistag gewählt und ist dort stellvertretender CDUFraktionsvorsitzender.

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2 950 2 845 2 150 trendmeter | Seit dem Regierungs- wechsel im Jahr 2003 haben CDU und FDP die von Rot-Grün hinterlassene Neuverschuldung kontinuierlich abgebaut. Fast hätte die niedersächsische Landesregierung es geschafft, bereits 2010 einen ausgeglichenen '02 '03 '04 '05 '06 '07 '08 Haushalt vorzulegen. Doch dann kam die Finanzmarktkrise und die Sparanstrengungen waren dahin. Doch Finanzminister Hartmut Möllring (Interview Seite 16) wird nicht müde: 2017 soll Niedersachsen erstmals Schulden zurückzahlen. Dadurch möchte die Landesregierung kommenden Generationen mehr Gestaltungsspielraum geben. 1 800 1 950 1 225 Weiter scHuLden abbauen 2 500 Finanz­ und Wirtschaftskrise 2 300 2 300 Geplante Nettokreditaufnahme kurz beLeucHtet Hans-Gert PötterinG hat im September zusammen mit dem amtierenden Präsidenten des Europä­ ischen Parlaments, Jerzy Buzek, den Deutsch­Polnischen Preis für "beson­ dere Verdienste um die Entwicklung der deutsch­polnischen Beziehungen" verliehen bekommen. Das Preisgeld von insgesamt 20.000 Euro haben bei­ de für die Förderung von weißrus­ sischen und moldawischen Studenten am Europa­Kolleg in Natolin bei War­ schau gestiftet. trauer uM reinHoLd coenen ankum | Die CDU in Niedersachsen trauert um Reinhold Coenen. Der CDU-Landtagsabgeordnete und Vorsitzende im Ausschuss für Inneres und Sport ist im Oktober völlig unerwartet gestorben. Coenen wurde 69 Jahre alt und hinterlässt seine Frau und drei Kinder. "Der Tod von Reinhold Coenen erfüllt uns alle mit tiefer Trauer. Wir haben einen engagierten Mitstreiter und väterlichen Freund verloren", sagt der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Niedersächsischen Landtag, Björn Thümler. Coenen sei ein stets hilfsbereiter und freundlicher Kollege gewesen. "Sein Verantwortungsbewusstsein und seine politische Erfahrung werden wir vermissen", fügt Thümler hinzu. Coenen begann seine politische Laufbahn 1972 auf kommunaler Ebene als Ratsherr der Samtgemeinde Bersenbrück, wo er von 1983 bis 1991 sowie von 2001 bis 2006 Vorsitzender der CDU-Ratsfraktion war. Darüber hinaus war Coenen von 1991 bis 2001 Bürgermeister der Samtgemeinde Bersenbrück sowie ab 2006 stellvertretender Bürgermeister. Auch in seiner Heimat Ankum engagierte er sich von 1976 bis 1981 als Ratsherr und von 2001 bis 2006 als Bürgermeister. Dieses Engagement war ihm besonders wichtig, da ihm seine Heimat sehr am Herzen lag. Dem Niedersächsischen Landtag gehörte Coenen seit der 13. Wahlperiode n (21. Juni 1994) an. ann-Marie KeMMer hat am 1. November ihren neuen Arbeits­ platz als Landesgeschäftsführerin der Jungen Union Niedersachsen angetre­ ten. Die 24­Jährige macht gerade ihren Master in Politikwissenschaft an der Uni Hannover und bringt bereits Erfah­ rung als Landesgeschäftsführerin der JU Braunschweig mit. Ihre Vorgängerin Jessica Meyer wechselt nach 4 1/2 Jah­ ren im Wilfried­Hasselmann­Haus in das Veterinäramt im Landkreis Stade. Die frauen union bietet neu gewählten Mandatsträgerinnen am 26. November, 10.30 Uhr, ein Orientierungsseminar in Hannover an. Die FU-Vorsitzende Eva Möllring und andere erfahrene Kommunalpolitikerinnen beantworten Fragen. Anmeldung unter info@fu-niedersachsen.de. Das Magazin für Niedersachsen | 4.2011

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| aktuell | schwerpunkt | niedersachsen | deutschland | service | Personalien Direkt gewählt Gleichzeitig mit den Kommunalwahlen wählten einige Kreise, Städte und Gemeinden ihre Landräte, Oberbürgermeister und Bürgermeister. profil stellt einige der CDU-Sieger vor. ie CDU hat die Kommunalwahlen in Niedersachsen gewonnen. Mit einem landesweiten Ergebnis von 37,0 Prozent bei den Kreis- und 37,1 Prozent bei den Gemeindewahlen bleibt die Union klar stärkste Kraft. Auch bei den Direktwahlen konnte die CDU in Niedersachsen große Erfolge erzielen. Drei der fünf Oberbürgermeisterwahlen konnte die Volkspartei für sich verbuchen: In Goslar, der Heimatstadt des SPD-Bundesvorsitzenden (Seite 20), in der Nordseestadt Cuxhaven und in der SPD-Hochburg Wilhelmshaven konnten sich die Kandidaten der CDU durchsetzen. Darüber hinaus eroberte die CDU Vechta mit Helmut Gels das Rathaus zurück. Mit André Wiese, Wittich Schobert und Matthias Nerlich setzten sich gleich drei Landtagsabgeordnete als Direktkandidaten durch. In den Landkreisen Uelzen, Osnabrück, Grafschaft Bentheim, Diepholz und im Emsland gewannen CDU-Kandidaten die Landratswahlen. ? Landrat Uelzen Winsen/Luhe Bürgermeister Vechta Bürgermeister André Wiese André Wiese (36) vertritt seit 2003 den Wahlkreis Winsen/Luhe als direkt gewähl­ ter Abgeordneter im Niedersächsischen Landtag. Seit 1996 ist er im Rat der Stadt und seit 2006 erster stellvertretender Bür­ germeister. Mit gut 47 Prozent setzte sich der Verwaltungswirt gegen drei Mitbewerber durch und ist nun für acht Jahre Bürgermeister der Stadt Winsen/Luhe. Helmut Gels Jürgen Gels (59) absolvierte nach seinem Jurastudium verschiedene Stationen in Kommunalverwaltung, Justiz und Ver­ bandswesen. Durch zwölf Jahre im Amt des Stadtdirektors sowie als Mitglied des Hochschulrates der Universität ist er der Stadt Vechta seit vielen Jahren eng verbunden. Mit 58 Prozent der Stimmen eroberte der ehemalige Richter Vechta eindrucksvoll für die CDU zurück. aft Bentheim Landrat Grafsch Helmstedt Bürgermeister Heiko Blume Heiko Blume (44) ist seit 2005 Erster Kreis­ rat und damit rechte Hand des Landrates. Dadurch ist der Sparkassenkaufmann und Rechtsanwalt hervorragend auf seine neue Aufgabe vorbereitet. Mit einem starken Ergebnis von mehr als 44 Prozent setzte er sich deutlich als Landrat im Kreis Uelzen gegen drei Mitbewerber durch. FriedricH ketHorn Nach 15 Jahren im Niedersächsischen Landtag und vielen Jahren im Rat der Ge­ meinde Nordhorn sowie im Kreistag der Grafschaft Bentheim wurde Friedrich Ket­ horn (60) 2005 erstmals zum Landrat der Grafschaft gewählt. Der gelernte Landwirt­ schaftsmeister wurde mit gut 52 Prozent der Stimmen in seinem Amt bestätigt. WitticH scHoBert Wittich Schobert (41) vertritt seine Heimat Helmstedt seit 2003 als direkt gewählter Abgeordneter im Niedersächsischen Land­ tag. Der Groß­ und Außenhandelskaufmann ist nach wie vor auch als Journalist tätig. Mit gut 45 Prozent setzte er sich klar gegen sei­ ne zwei Mitbewerber um das Amt des Bür­ germeisters der Stadt Helmstedt durch. Das Magazin für Niedersachsen | 4.2011 Fotos: CDU

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Gifhorn Bürgermeister rück Landrat Osnab d Landrat Emslan mAttHiAs nerlicH Matthias Nerlich (39) ist seit 1996 der Kommunalpolitik im Landkreis Gifhorn eng verbunden. Der leidenschaftliche Sportler ist seit 2003 Mitglied des Nieder­ sächsischen Landtages. Mit über 50 Pro­ zent setzte sich der Jurist gegen vier Gegenkandidaten als neuer Bürgermeis­ ter von Gifhorn deutlich durch. micHAel lüBBersmAnn Als ehemaliger Mitarbeiter der Kreisver­ waltung sowie Bürgermeister der Samt­ gemeinde Bersenbrück kennt Michael Lübbersmann (50) die Herausforderungen im Landkreis Osnabrück sehr genau. Jetzt ist er dort Landrat. Gegen vier Mitbewerber setzte sich der Jurist mit gut 41 Prozent klar durch. reinHArd Winter Reinhard Winter (58), Landesvorsitzender der KPV, war nach Stationen in der Bezirks­ und Landesverwaltung seit 1991 als Kreis­ direktor und Erster Kreisrat im Emsland tätig. Mit glatten 68 Prozent für ihren neuen Landrat bestätigten die Emsländer die hohe Kompetenz des Betriebswirts und Juristen eindrucksvoll. Burgwedel Bürgermeister olz Landrat Dieph ster Cuxhaven Oberbürgermei Hendrik Hoppenstedt Hendrik Hoppenstedt (39) ist bereits seit 2005 erfolgreich Bürgermeister der Stadt Burgwedel in der Region Hannover. Seit 2010 gehört der promovierte Jurist dem Landesvorstand der CDU in Niedersachsen an. Mit über 75 Prozent fuhr der frisch gebackene Familienvater erneut ein über­ ragendes Wahlergebnis ein. cord BockHop Der Stuhrer Bürgermeister Cord Bockhop (44) genießt über Parteigrenzen hinweg hohe Anerkennung. Bei den Kommunal­ wahlen bewarb sich der studierte Jurist als Landrat im Kreis Diepholz. Mit einem sehr guten Wahlergebnis von mehr als 61 Prozent geht er nun mit einem erheblichen Vertrauensbeweis in sein neues Amt. ulricH GetscH Ulrich Getsch (62) schlug nach seiner Pro­ motion die Schullaufbahn ein und wurde nach wissenschaftlichen Zwischenstatio­ nen im Jahr 2008 Schulleiter der Berufsbil­ denden Schulen in Cuxhaven. In einem Herzschlagfinale setzte sich der Betriebs­ wirt und Wirtschaftspädagoge mit 37,6 Prozent gegen zwei Mitbewerber durch. Weitere GeWäHlte BürGermeister und sAmtGemeindeBürGermeister der cdu: Die CDU in Niedersachsen freut sich darüber hinaus über die Erfolge folgender Bürgermeister: Karl Ridder, Wittingen (65,8 Prozent); Marlies Dornieden, SG Gieboldehausen (63,3); Erik Homann, Seesen (63,6); Gerd Albrecht, Wendeburg (63,1); Carl Jürgen Lehrke, Sehnde (52,3); Hans Ulrich Peschka, Flecken Coppenbrügge (63,6); Wolfgang Moegerle, Algermissen (58,4); Gundolf Kemnah, Har­ sum (52,3); Wolfgang Klußmann, Wietze (64,5); Uwe Sievers, Stelle (42,6); Heiner Luhmann, SG Bardowick (50,4); Laars Gerstenkorn, SG Scharnebeck (53,4); Hans­Hinrich Pape, SG Selsingen (78,7); Stefan Tiemann, SG Sittensen (70,6); Uwe Wrieden, Wietzendorf (91,4); Herbert Rätzmann, SG Rosche (75,5); Dieter von Essen, Rastede (54,1); Georg Kettmann, Essen bei Oldenburg (84,6); Ludger Möller, Molbergen (86,6); Markus Honnigfort, Haren/Ems (76,6); Werner Schräer, Haselünne (86,8); Andreas Kaiser, Salzbergen (88,9); Ernst Schmitz, Twist (80,0); Hermann Wocken, SG Dörpen (72,7); Karl­Heinz Weber, SG Lathen (60,0); Bernhard Hummeldorf, SG Spelle (88,6); Herbert Koers, SG Uelsen (63,1); Klaus Goedejohann, Bohmte (52,9); Peter Gausmann, Hagen a. T. W. (74,5); Willi­ bald Meyer, Goldenstedt (74,5); Dr. Wolfgang Krug, Holdorf (84,2); Tobias Gerdesmeyer, Lohne bei Oldenburg (68,7); Gerd Meyer, Visbek (84,1); Thomas Brückmann, Ovelgönne (86,0). Das Magazin für Niedersachsen | 4.2011

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Wut im Bauch: Die griechische Regierung muss sparen. Für die Bürger bedeutet das unangenehme Einschnitte. Das treibt auch die Rentner auf die Straße. Das Magazin für Niedersachsen | 4.2011 Fotos: Xcxycxycxycxcxyx

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| service | deutschland | niedersachsen | schwerpunkt | aktuell | Europa Was Wird aus Europa? Zerstört die Schuldenkrise den Traum von einem einigen Europa? Oder macht sie Europa noch stärker? Die EU-Staaten diskutieren, Deutschland diskutiert, und dank David McAllister wird auch der CDU-Bundesparteitag über dieses Thema sprechen. ie streiken. Mitten in der Ferienzeit, wenn vor allem Touristen darunter leiden. Die griechischen Taxifahrer sind sauer: Bislang waren sie in einem geschlossenen Beruf tätig; jede Gemeinde gab nur eine begrenzte Anzahl an Taxilizenzen heraus. Das soll sich jetzt ändern - sehr zum Ärger der Fahrer, die auf dem Schwarzmarkt viel Geld für eine solche Lizenz gezahlt haben, um sich damit ihr Auskommen zu sichern. Geschlossene Berufe, ein aufgeblähter, aber ineffizienter Staatsapparat sowie die Fakelaki-Kultur, die Griechenland erst auf Rang 78 des aktuellen Korruptionsindex der Organisation Transparency International auftauchen lässt - noch hinter Ruanda und El Salvador: Das alles hat dazu geführt, dass Griechenland tief in den roten Zahlen steckt. Um sich aus dieser Lage befreien zu können, benötigt das Land die Unterstützung der anderen Mitgliedsstaaten der Eurozone. Bei anderen sieht es nicht viel besser aus: Irland und Portugal sind bereits unter den Schutzschirm der Eurozone geschlüpft, Italien und Spanien stehen in den kommenden Jahren umfassende Spar- und Umschuldungsmaßnahmen bevor. Die Frage lautet: Inwieweit können - und werden - die anderen Länder helfen? Diese Frage wird die CDU auch auf ihrem diesjährigen Bundesparteitag in Leipzig diskutieren. Eigentlich sollte dort die Bildungspolitik das beherrschende Thema sein. Doch Ministerpräsident David McAllister setzte sich mit seinem Vorschlag durch, den Parteitag für das dringende Thema zu öffnen: "Die Zukunft des Euro darf nicht von einigen wenigen spätnachts in Brüssel entschieden werden", sagte er auf dem Landesparteitag in Hameln. Notwendig " ieZukunftdesEurodarfnicht D voneinigenwenigenspätnachts inBrüssel ntschiedenwerden." e DAVID McALLISTER, Ministerpräsident sei stattdessen eine breite Debatte über die gemeinsame Währung in den Parlamenten und auch innerhalb der CDU. Diese wird jetzt auf dem Parteitag stattfinden. Mangelhafte Sicherheitsmechanismen Dass sich die europäischen Staaten überhaupt in eine derart missliche Lage manövrieren konnten, hat eine lange Vorgeschichte. Das Hauptproblem: Die Stabilitätskriterien aus dem Maastrichtvertrag stellten bloß Orientierungspunkte dar, die in der Praxis jedoch nur selten angewendet wurden. Burkhard Balz, CDU-Abgeordneter im Europäischen Parlament, datiert den Sündenfall bereits auf das Jahr 2003. Damals verstießen Deutschland und Frankreich gegen die Maastrichtkriterien, machten aber der europäischen Kommission klar, dass sie keinen blauen Brief akzeptieren würden. "Wie in jeder Familie üblich, haben dann die kleinen Geschwister gedacht, was für die großen Geschwister nicht gilt, das hat für uns auch keine Bedeutung", sagt Balz. Die Motivation zu straffer Haushaltsführung war ohnehin gering: Schließlich lag es im Aufgabenbereich der Finanzminister der einzelnen Mitgliedsstaaten, im Ecofin-Rat über mögliche Sanktionen gegen Defizitsünder zu entscheiden. "Sie waren natürlich befangen - als diejenigen, die entweder bereits gegen die Konvergenzkriterien verstoßen hatten oder Gefahr liefen, genau das bald zu tun." Fotos: picture alliance/dpa; CDU Das Magazin für Niedersachsen | 4.2011

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| aktuell | schwerpunkt | niedersachsen | deutschland | service | Europa " ieEuropäischeZentralD bankmussunbedingtihre Unabhängigkeitwahren." BuRkhARD BALz, CDU-Abgeordneter im Europäischen Parlament Dass Griechenland und andere überhaupt in diesem Übermaß Kredite aufnehmen konnten, ist offenbar der Tatsache geschuldet, dass die Gläubiger dieser Länder von Anfang an mit der Solidarität der übrigen Mitglieder der Eurozone rechneten. Anders ist nicht zu erklären, dass Griechenland Kredite zum Zinsniveau der zahlungskräftigsten Euroländer bekam und keine höheren Risikozinsen zahlen musste. Eine nicht unwesentliche Rolle bei der Entwicklung der Schuldenkrise spielten auch die international tätigen Ratingagenturen. Ihre Aufgabe besteht darin, Unternehmen und auch Länder hinsichtlich ihrer Kreditwürdigkeit zu bewerten. Die Kriterien hierfür sind oft nicht nachvollziehbar, zumal die Ratingagenturen börsennotierte Unternehmen sind, die ihre eigenen Ziele oder die ihrer Anteilseigner verfolgen. Bis 2009 bescheinigten sie beispielsweise Griechenland eine solide Haushaltsführung, die sie mit guten Ratings belohnten. Als die neu gewählte Regierung im Oktober 2009 jedoch bekannt gab, dass die Staatsverschuldung deutlich höher liege als bislang angenommen, stuften sie das Land sofort herab. Deutlich höhere Zinsen für griechische Anleihen, eine Verunsicherung der Anleger und Kursrutsche an den Börsen waren die Folge. In der daraus resultierenden Vertrauenskrise sprang wiederholt die Europäische Zentralbank als Anleihenkäufer ein - und verletzte das eherne Gesetz ihrer Unabhängigkeit, indem sie sich selbst zum Marktteilnehmer machte. Eine kritische Entwicklung: "Die Europäische Zentralbank muss unbedingt ihre Unabhängigkeit wahren und wiederherstellen", sagt Burkhard Balz. "Wir würden uns sehr freuen, wenn diese Ansicht wieder mehr Gewicht bekäme." Dieser Prozess, so Balz, werde aber wohl mindestens noch zwölf bis 18 Monate in Anspruch nehmen. Kurzfristig drängt vor allem ein anderes Problem: die drohende Insolvenz Griechenlands. Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble will das Land stützen - allerdings nicht um jeden Preis. Griechenland müsse seine Sparbemühungen und Reformen ernsthaft verfolgen. Die sogenannte Troika, bestehend aus Vertretern der Europäischen Zentralbank, des Internationalen Währungsfonds sowie der EU-Kommission, überprüft die Fortschritte. Nur wenn sich diese nachweisen ließen, gebe es weitere Kreditgarantien. " irbrauchendemokratisch W legitimierteEntscheidungen aufallenEbenen." WoLfgAng SchäuBLE, Bundesfinanzminister Zudem sollen die privaten Gläubiger stärker mit ins Boot geholt werden. Auch Burkhard Balz will diese Gruppe besonders in die Pflicht nehmen. "Es kann nicht sein, dass sie die höheren Zinsen kassieren, das Risiko aber auf den Staat abwälzen", sagt der Europaabgeordnete. Eine sogenannte geordnete Insolvenz Griechenlands würde seiner Meinung nach nicht funktionieren. "Die Staaten der Eurozone und vor allem ihre Banken sind eng miteinander verflochten. Eine Insolvenz würde einen Dominoeffekt auslösen, der nur schwer zu kontrollieren wäre." Das Magazin für Niedersachsen | 4.2011 Fotos: picture alliance/dpa; CDU

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Angespannte Stimmung: Die EuroSchuldenkrise ließ in den vergangenen Monaten die Börsen einbrechen Dem widerspricht der Hannoveraner Finanzwissenschaftler Professor Stefan Homburg. "Wenn man sich beispielsweise die Folgen der Insolvenz Argentiniens im Jahr 2001 oder Russlands im Jahr 1999 anschaut, die keine gravierenden Auswirkungen hatten, erscheint es abwegig, der Insolvenz des kleinen Griechenlands große Bedeutung beizumessen." Negative Auswirkungen ergäben sich bei diesem Schritt nur für die Gläubiger, die zumindest auf einen Teil ihres Gelds verzichten müssten. Deutsche Banken wären davon kaum betroffen. Ansonsten sieht der Finanzexperte nur Vorteile: "Die Steuerzahler anderer Länder würden geschützt, die Banken würden künftig vorsichtiger agieren, und auch so manche Regierung, etwa die italienische, käme ins Grübeln, ob sie so weitermachen kann wie bisher." Dem Schuldenmachen ohne Kontrolle möchte auch Burkhard Balz einen Riegel vorschieben. Er setzt dabei aber nicht auf Abschreckung durch Insolvenz, sondern auf klar geregelte Stabilitätsmechanismen. Diese sollten automatisch greifen, sobald ein Land die geforderten Kriterien nicht einhält. Wichtig sei jedoch, die Instrumente intelligent zu nutzen. "Hoch verschuldete Länder mit einer Geldstrafe zu belegen, hat in meinen Augen wenig Sinn." Stattdessen solle man eher darüber nachdenken, Defizitsündern vorübergehend Stimmrechte zu entziehen oder dann bestimmte nationale Kompetenzen im Haushaltsbereich auf das Europäische Parlament zu übertragen. " serscheintabwegig,der E I  nsolvenzdeskleinenGriechenlandsgroßeBedeutung b  eizumessen." PRofESSoR STEfAn hoMBuRg, Finanzwissenschaftler Europäischen gedanken nicht vergessen Doch egal, wie die Lösung für die europäische Krise aussieht und wann sie gefunden wird: Sicher ist, dass sich Europa weiterentwickeln muss. "Wir benötigen für die Zukunft eine stärkere wirtschaftspolitische Koordination", sagt Europaabgeordneter Balz. "Der Euro kann langfristig nur funktionieren, wenn auch die Finanz- und Haushaltspolitiken der einzelnen Staaten aufeinander abgestimmt sind." In seiner Rede anlässlich des Tags der Deutschen Einheit in der Frankfurter Paulskirche vertrat auch Wolfgang Schäuble diesen Gedanken. "Dass sich die Staaten miteinander einigen, wird auf Dauer nicht reichen", sagte er. "Wir brauchen demokratisch legitimierte Entscheidungen durch gewählte Gremien auf allen Ebenen." Denn eines sollte bei allen wirtschafts- und finanzpolitischen Problemen nicht in Vergessenheit geraten, mahnt Burkhard Balz: "Das Projekt Europa ist mehr als eine Wirtschaftsunion. Es ist aus dem Gedanken heraus entstanden, dass es hier keinen Krieg mehr geben soll und die Völker und Mitglieder in Frieden und Freundschaft zusammenleben. Heute ist es für uns selbstverständlich, von Freunden umgeben zu sein - vielleicht sollten wir uns das häufiger ins Bewusstsein rufen." n Das Magazin für Niedersachsen | 4.2011

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| aktuell | schwerpunkt | niedersachsen | deutschland | service | interview " uroBondskönnEn E diEkrisEnichtlösEn" Er gilt als der "echte Schotte" im Landeskabinett: profil hat mit Finanzminister Hartmut Möllring über die Schuldenkrise in Griechenland, den Euro und die Konsequenzen für Niedersachsen gesprochen. Die Ratingagenturen haben mehrere Staaten der Eurozone in ihrer Kreditwürdigkeit abgewertet. Wie steht Niedersachsen da? Das Land Niedersachsen hat kein eigenes Rating und will auch nicht geratet werden. Niedersachsen wird vom Kapitalmarkt als Schuldner höchster Bonität anerkannt. Aber die Europäische Bankenaufsicht hat die NordLB fast durch den Banken-Stresstest fallen lassen. Die Bankenaufsicht hat ihre Kriterien zur Bemessung der Eigenkapitalquote im Verlauf des Verfahrens verändert. Dies war für uns nicht vorhersehbar. Tatsache ist: Die NordLB ist als eine der wenigen Landesbanken gut durch die Krise gekommen, und zwar aus eigener Kraft. Sie ist gut aufgestellt. Verschiedene Experten sprechen sich für eine geordnete Insolvenz oder für eine Entschuldung Griechenlands aus. Halten Sie diese Vorschläge für sinnvoll? Die Staaten des Euroraumes bereiten unter maßgeblicher Beteiligung der Bundesregierung Instrumente zur Behebung der Staatsschuldenkrise einiger Euromitgliedstaaten vor. Hilfen gibt es aber nur, wenn sich die Empfängerländer anstrengen, weniger Schulden zu machen, um den Haushalt mittelfristig auszugleichen. Diese Instrumente sollten wir erst einmal wirken lassen, bevor wir uns Gedanken darüber machen, wie wir Länder wie Griechenland in die Insolvenz schicken. Reichen denn die jetzt geplanten Instrumente des Euro-Rettungsschirms EFSF aus, um bei allen Staaten der Eurozone ür Haushaltsdisziplin zu sorgen? Mit dem erweiterten EFSF werden seitens der Euroländer insgesamt maximal 780 Milliarden Euro an Finanzhilfen zur Verfügung gestellt. Maximal 440 Milliarden Euro werden in Anspruch genommen. Der überschießende Betrag sichert das bestmögliche Rating des EFSF. Dieses Finanzhilfenvolumen soll nach übereinstimmender Expertenmeinung die Refinanzierungsprobleme zumindest in Griechenland, Portugal und Irland auffangen. Dadurch wird aber noch niemand zum Sparen animiert. Es bedarf weiterer Schritte aller Mitgliedsstaaten des Euroraumes zur nachhaltigen Sicherung der Haushaltsdisziplin. Deutschland hat mit der Einfügung der Schuldenbremse in Artikel 109 des Grundgesetzes einen wichtigen Beitrag geleistet. In Niedersachsen haben die Koalitionsfraktionen einen Entwurf mit vergleichbarer Zielrichtung für die Landesverfassung vorgelegt. SPD und Grüne können jetzt durch ihre Zustimmung dokumentieren, dass es ihnen mit der Haushaltsdisziplin ernst ist. SPD und Grüne wollen lieber Eurobonds, also gemeinsame Staatsanleihen der Euroländer. Würden Sie solche Eurobonds privat kaufen? Selbstverständlich würde ich niedersächsische Anleihen kaufen. Eurobonds können die Staatsschuldenkrise nicht lösen. Wir müssen sicherstellen, dass die finanzielle Verantwortung der Mitgliedsstaaten für ihre Kreditengagements erhalten bleibt. Ob die von den Befürwortern behauptete Bonität von Eurobonds überhaupt bestünde, bezweifele ich. Die Ratingagentur Standard & Poor's hat ja bereits mitgeteilt, dass sich Das Magazin für Niedersachsen | 4.2011 Foto: ddp images/dapd/Nigel Treblin

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Herr der Zahlen: Niedersachsens Finanzminister Hartmut Möllring im Interview das Rating von Eurobonds am schwächsten Glied orientieren würde. Damit lösen sich die erhofften Zinsvorteile in Luft auf. Das Verfassungsgericht hat die Rolle von Bundestag und Bundesrat bei Entscheidungen über Hilfsmaßnahmen gestärkt. Bundestag und Bundesregierung haben einen brauchbaren Kompromiss gefunden, mit dem die Beteiligungsrechte des Bundestages gewahrt werden. Finanzielle Garantien zugunsten anderer Länder in dieser Größenordnung können ohne Beteiligung des Parlamentes nicht beschlossen werden. Die Einbindung des Bundesrates, die eine Unterrichtung seitens der Bundesregierung vorsieht, ist dagegen etwas schwach geraten. Hier wünsche ich mir eine stärkere Beteiligung. Die Landesregierung möchte spätestens 2017 - eventuell sogar früher - einen ausgeglichenen Haushalt vorlegen. Ist das nicht etwas ambitioniert? Ein ausgeglichener Haushalt sollte die Regel sein. Je früher wir dieses Ziel erreichen, umso besser. Natürlich ist 2017 ambitioniert. Wir haben aber nach der Regierungsübernahme 2003 gezeigt, dass wir willens und in der Lage sind, die Kreditaufnahme jedes Jahr weiter abzusenken. Wir trauen uns das auch für die vor uns liegenden Jahre zu. Im neuen Doppelhaushalt machen wir 2013 fast eine Milliarde Euro weniger Schulden als 2011. Deshalb bezeichnet Sie der Ministerpräsident gern als den "echten Schotten im Kabinett". Wie lebt es sich mit diesem Image? Och, ganz gut. Das Magazin für Niedersachsen | 4.2011

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InvestItIonen In dIe Zukunft Mit ihrer Haushaltspolitik setzt die Landesregierung Akzente für die Zukunft. Jeder dritte Euro im Doppelhaushalt 2012/2013 fließt in die Bildung; ab 2017 sollen keine neuen Schulden mehr gemacht werden. Gemeinsam stark: David McAllister und Björn Thümler wollen die Schuldenbremse zum Wohl zukünftiger Generationen durchsetzen. wei Kernziele verfolgen Ministerpräsident David McAllister und sein Kabinett mit dem Entwurf des Doppelhaushalts. Zum einen soll das Land durch die schrittweise Reduzierung der Nettoneuverschuldung ab dem Jahr 2017 dauerhaft ohne neue Schulden auskommen. Damit erfüllt die Landesregierung eines ihrer wichtigsten Ziele - das der Generationengerechtigkeit. "Wir erhalten unseren Kindern und Enkelkindern dadurch die Möglichkeit, ihre Zukunft selbst zu gestalten", sagt Ministerpräsident David McAllister. Zum anderen gießt die Landesregierung mit dem Haushaltsplanentwurf 2012/2013 ihre verlässliche Haushaltspolitik für die kommenden zwei Jahre in Gesetzesform. "Das schafft Sicherheit und Kontinuität für Investitionen, vor allem in die Zukunftsberei- che Bildung und Infrastrukturausbau", sagt der CDUFraktionsvorsitzende im Niedersächsischen Landtag, Björn Thümler. Jeder dritte Euro für die Bildung Mit der Rekordsumme von 16 Milliarden Euro in zwei Jahren wird rund jeder dritte Euro in die Bildung investiert. Der Etat des Kultusministeriums wird auf fünf Milliarden Euro erhöht, das Volumen des Haushalts des Ministeriums für Wissenschaft und Kultur beträgt in den kommenden Jahren jeweils knapp drei Milliarden Euro. Der Entwurf des Doppelhaushaltes wird nun in den Ausschüssen und von den Landtagsfraktionen beraten und soll im Dezember vom Niedersächsischen Landtag beschlossen werden. Zeitplan der HausHaltsberatungen 13. - 16. September: erste Beratung des Haushaltsplanentwurfs 2012/2013 im Landtag September - Dezember: Beratungen in den Ausschüssen und Fraktionen des Landtags Das Magazin für Niedersachsen | 4.2011

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| service | deutschland | niedersachsen | schwerpunkt | aktuell | Haushalt 2012 Im September wurde von Experten und der Öffentlichkeit sehr ausführlich über die Geltung des Artikels 71 der Niedersächsischen Verfassung diskutiert. Nach dessen Vorgabe darf die Nettokreditaufnahme in einem Haushaltsentwurf nicht höher sein als die Summe der eigenfinanzierten Investitionen. Einige Rechtswissenschaftler hielten diesen Paragrafen durch die Einführung der Schuldenbremse in das Grundgesetz für nichtig. " irerhaltenunserenKindernund W E  nkelkinderndadurchdieMöglichkeit, ihreZukunftselbstzugestalten." MiniStErpräSiDEnt DAViD McALLiStEr Wasserdichter Haushalt Der Bund der Steuerzahler und auch der Landesrechnungshof teilten diese Meinung aber nicht. Um Streit unter den Juristen gar nicht erst aufkommen zu lassen, überarbeitete die Landesregierung den Haushaltsentwurf für 2012 und 2013 noch einmal und machte ihn wasserdicht. "Der neue Haushaltsplan berücksichtigt die Landesverfassung und das Grundgesetz in jeder Hinsicht", stellt Ministerpräsident David McAllister zufrieden fest. Der Niedersächsische Landesrechnungshof bestätigte kurz darauf die Verfassungskonformität des Doppelhaushalts. "Unser Sparwille ist eindeutig erkennbar", sagt McAllister. Die ursprünglichen Planungen sahen vor, die Höhe der Schuldenaufnahme in zwei Jahren um 700 Millionen Euro zu senken. "Mit der Ergänzungsvorlage senken wir die Höhe der neuen Schulden um zusätzliche 655 Millionen Euro, insgesamt also um 1,335 Milliarden Euro. Dies ist ein riesiger Schritt in Richtung eines schuldenfreien Haushalts", so der Ministerpräsident. sen. Niedersachsen möchte dieses Ziel bereits ab 2017 erreichen. Das steht aber noch nicht in der Niedersächsischen Verfassung. Vielmehr spiegelt diese noch den Stand aus der Zeit vor der Grundgesetzänderung 2008 wider und ist damit völlig überholt. "Es ist wichtig, die Schuldenbremse in Niedersachsen so früh wie möglich in Kraft treten zu lassen. Denn je später sie kommt, desto teurer wird es für unsere Kinder und Enkel", erklärt Thümler. Die Landtagsfraktionen von CDU und FDP haben im September einen Vorschlag auf den Tisch gelegt, über den derzeit bereits rege diskutiert wird. Der Verfassungs- und der Haushaltsausschuss haben Anfang November eine gemeinsame Anhörung von Wirtschafts- und Rechtsexperten durchgeführt. Hier kamen auch wichtige Verbände und Institutionen zu Wort. Seitdem wird in den Fachausschüssen weiter beraten und diskutiert. "Wir wollen die Beratungen möglichst noch in diesem Jahr abschließen. Ich bin jetzt schon gespannt, zu sehen, wie ernst es der Opposition mit der sparsamen Haushaltsführung ist", sagt der CDU-Fraktionsvorsitzende. n Schuldenbremse in die Verfassung Doch auf dem Erfolg ruhen sich die Landesregierung und die Regierungsfraktionen nicht aus. "Unser Ziel ist es, eine eigene Schuldenregel noch in diesem Jahr für die Niedersächsische Verfassung zu beschließen", sagt Thümler. Den Rahmen dieser Schuldenbremse haben Union, FDP, SPD und Grüne auf Bundesebene im Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland verankert. Die Vorgabe aus dem Grundgesetz lautet daher, dass der Bund ab 2016 und die Länder ab 2020 grundsätzlich ausgeglichene Haushalte vorlegen müs- fAktenLAGe EinE AuSWAHL An poSitionEn AuS DEM DoppELHAuSHALt 2012/2013 o o o o o o 38 000 zusätzliche Studienplätze bis 2015 49 Mio. Euro für die European Medical School bis 2015 Kultusetat wird für 2012 und 2013 auf je fünf Milliarden Euro erhöht 490 zusätzliche Referendarstellen für Lehrer im Jahr 2012 Je 103 Mio. Euro für Landesstraßen in den Jahren 2012 und 2013 Naturschutz wird im Haushaltsjahr 2012 mit insgesamt rund 3,4 Mio. Euro gestärkt o Das Sachmittelbudget der Polizei wird um zwei Mio. Euro erhöht. Fotos: Xcxycxycxycxcxyx Fotos: dpa/picture alliance; Fotolia Anfang november: Steuerschätzung 21. november: Haushaltsklausurtagung der CDU-Landtagsfraktion 6. - 9. Dezember: zweite Beratung des Haushaltsplanentwurfs 2012/2013 im Landtag und Beschlussfassung Das Magazin für Niedersachsen | 4.2011

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| aktuell | schwerpunkt | niedersachsen | deutschland | service | Überraschungssieger Stich inS herz Oliver Junk ist jung, dynamisch, CSU-Mitglied und seit November neuer Oberbürgermeister - ausgerechnet in Sigmar Gabriels Heimatstadt Goslar. aber nicht, dass ich so deutlich gewinne." Sein stärkster Gegenkandidat, FDP-Mann Christian Eberl, unterstützt von der SPD und den Grünen, erreichte gerade einmal 24,5 Prozent. Großen Wert legt Junk darauf, als Oberbürgermeister die Interessen aller Bürger Goslars, gleich welcher politischen Couleur, zu vertreten. "In meinem Wahlkampf habe ich die SPD dafür kritisiert, dass sie hier in Goslar die Parteilogos zu groß geschrieben hat", so Junk. Inhalte statt Kugelschreiber Dass der junge Rechtsanwalt als Person viele Bürger überzeugen konnte, zeigt auch sein Wahlergebnis, das sogar noch zehn Prozentpunkte über dem CDURatsergebnis in Goslar lag. "Mich müssen also auch viele Anhänger von SPD, FDP, den Grünen oder der Bürgerliste gewählt haben", so Junk. Sein Erfolgsgeheimnis: Im Wahlkampf hatte er sich auf seine Inhalte und viele Bürgerkontakte konzentriert. "Neben dem Häuserwahlkampf war ich auf Facebook aktiv und habe auf Plakate gesetzt." Gerade für seine Aktivitäten im Web 2.0 bescheinigte ihm die Goslarsche Zeitung einen "Wahlkampf nach Obama-Vorbild". Junk schrieb auf Facebook die jungen Einwohner Goslars an; aktuell hat er im sozialen Netzwerk mehr als 1 900 Facebook-Freunde. Auch für Gewinnspiele während des Wahlkampfs nutzte er seinen Auftritt: Wer Junks Wahlmobil im Stadtgebiet entdeckte und ein Foto postete, konnte eine Kinokarte gewinnen. Zeitungsanzeigen und Radiowerbung gab es dagegen kaum, auf Werbeartikel wie etwa Kugelschreiber verzichtete Junk ganz. In seinem Amt setzt er jetzt ebenfalls auf Inhalte: Die Stadt Goslar leidet unter ihrer Schuldenlast und einem hohen strukturellen Haushaltsdefizit. Der neue Oberbürgermeister weiß aber schon, wie er dagegen vorgehen wird: "Ich werde versuchen, mit Innenminister Uwe Schünemann einen Zukunftsvertrag zu verhandeln. Politik bedeutet für mich nämlich nicht, Mängel zu verwalten, sondern die Zukunft aktiv zu gestalten." n oliver-junk.de Spannender Interviewpartner: CSUMitglied Oliver Junk regiert jetzt als Oberbürgermeister Sigmar Gabriels Heimatstadt Goslar. m Frühsommer dieses Jahres kannte noch niemand in Goslar Oliver Junk. Kein Wunder: Der 35-Jährige arbeitete als Wirtschaftsjurist in Bayreuth und saß dem dortigen CSU-Kreisverband vor. Seit dem 19. September jedoch regiert er in Sigmar Gabriels Heimatstadt Goslar als Oberbürgermeister. In nur acht Wochen hat er einen intensiven Wahlkampf geführt: "Ich bin jeden Tag gemeinsam mit einem Ratskandidaten aus der Stadt von Haustür zu Haustür gezogen, um den Menschen mein Programm und mich persönlich vorzustellen", sagt Junk. Wenn niemand die Tür öffnete, steckte er eine Karte mit seiner Handynummer in den Briefkasten, die er per Hand unterschrieben hatte. Doch viele Türen öffneten sich, das Interesse der Goslarer an ihrem Kandidaten war groß. Kein Wunder, schließlich hatte der Stadtrat Junks SPD-Vorgänger Henning Binnewies wegen seines Führungsstils und Verhaltens gegenüber Rat und Verwaltung abgewählt. 45 Prozent der Wählerstimmen gingen an Junk. "Ich hatte mir zwar gute Chancen ausgerechnet - Das Magazin für Niedersachsen | 4.2011 Fotos: privat

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Familienmensch: Als Vater von vier Kindern weiß Andreas Wagner, wie wichtig eine zukunftssichere Stadt ist. Moin! WAgner. Andreas Wagner setzte sich bei der Wilhelmshavener Oberbürgermeisterwahl gegen gleich acht Konkurrenten durch. Zum ersten Mal seit 1986 stellt die CDU wieder den Oberbürgermeister in der Stadt am Jadebusen. ngriffe gab es mehr als genug: auf seine vorherige Tätigkeit als kaufmännischer Geschäftsführer der Peine Gruppe GmbH, die er aus einem Insolvenzverfahren geführt hat, und auch auf seine Person. Kein Wunder: Andreas Wagner musste sich im Wahlkampf in Wilhelmshaven gegen acht Konkurrenten durchsetzen. Doch egal, wie persönlich die Attacken auch wurden: Wagner stieg nicht darauf ein. "Manchmal musste ich tatsächlich eine Nacht darüber schlafen - aber ich hab es durchgehalten." Für diese Disziplin darf er jetzt die Früchte ernten: Am 1. November hat er seinen neuen Job als Oberbürgermeister im Wilhelmshavener Rathaus angetreten. Mit 36 Prozent der abgegebenen Stimmen hatte er sich am 11. September durchgesetzt. "Vor der Wahl habe ich gesagt, dass ich 12 000 Stimmen brauche, um zu gewinnen - 12 059 sind es schließlich geworden." Stadtmanager statt Verwaltungsmensch Wagners Strategie auf dem Weg ins Rathaus: Statt die politischen Gegner zu diskreditieren, rückte er seine eigenen Stärken ins rechte Licht. Dabei legte er besonders großen Wert auf seine Wirtschaftskompetenz. Wagner war erst zwei Jahre Mitglied in der CDU, bevor er zum Oberbürgermeister gewählt wurde. Zuvor war er in verschiedenen Managementpositionen im In- und Ausland tätig. Deshalb bezeichnet er sich selbst auch lieber als "Stadtmanager", der seine Kontakte in die deutsche und internationale Wirtschaft zum Wohl Wilhelmshavens nutzen wird. Gleichzeitig setzt er auf größtmögliche Bürgernähe. So mietete er in der Fußgängerzone ein Ladenlokal an, in dem er die "WählBar" eröffnete. Interessierte Bürger konnten dort bei einer Tasse Tee mit ihm oder den CDU-Ratskandidaten über ihre Prob- leme und die Zukunft der Stadt diskutieren. Darüber hinaus nimmt er intensiv am Leben in der Stadt teil - "und zwar nicht nur, indem ich lächelnd herumstehe", betont Wagner. So lief er etwa gemeinsam mit seinem Team die Zehnkilometerstrecke beim Wilhelmshavener Gorch-Fock-Marathon. Auch organisierte er eine Umfrageaktion, bei der die Bürger ihre Meinung zu Wilhelmshaven-Themen kundtun konnten. Sein Slogan "Moin! Wagner." ist Ausdruck dieser Bürgernähe  - mit diesen Worten meldet sich der 43-Jährige am Telefon. Sein Team und viele Unterstützer tragen den Slogan als Button. Rat holte sich Wagner bei Politikberater Gerhard Schmidt aus Menden im Sauerland, der den Wahlkampf für den Oberbürgermeisterkandidaten konzipierte. Vor Ort wurde parallel dazu mit dem Wilhelmshavener PR-Netzwerk "foto-text-design" gearbeitet, das durch tägliche Pressearbeit für höchste Präsenz sorgte und alle Aktionen grafisch umsetzte. Zudem wurden von hier aus drei Ausgaben von "Wagners Havenpost", die an alle Haushalte verteilt wurde, redaktionell betreut und herausgebracht. "Diese Art des Wahlkampfs war für Wilhelmshaven völlig neu", sind sich alle Beteiligten einig. Jetzt hat die Stadt an der Nordsee nach 25 Jahren SPD-Regierung einen modernen Bürgermeister, der sich vor allem dem drängendsten Problem annehmen möchte: der hohen Arbeitslosigkeit. "Wir befinden uns hier in der glücklichen Situation, dass mit dem neuen Jade-Weser-Port in Wilhelmshaven viele neue Arbeitsplätze entstehen", sagt Wagner. "Jetzt ist es Aufgabe von Rat und Verwaltung, diese Chance zu nutzen." Eine Aufgabe, auf die er sich freut - denn er selbst sieht sich "nicht als Verwalter, sondern als Gestalter". n moin-wagner.de Bürgernah: Andreas Wagner nutzte seinen Telefongruß für den Wahlkampf. Das Magazin für Niedersachsen | 4.2011

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| aktuell | schwerpunkt | niedersachsen | deutschland | service | Die gute Idee Zukunft für resse Erst schloss die Sparkasse, dann die Post und dann machte die Ärztin ihre Praxis dicht. Resse schien zum Aussterben verurteilt. Doch dann ergriffen die Bürger des 2 500-Seelen-Ortes in der Wedemark (Region Hannover) selbst die Initiative. Stolz: Ulrich David vor dem neuen Ärztehaus in Resse enn Karl-Heinz Müller über Resse erzählt, strahlen seine Augen. Er kann so überzeugend von dem Ort schwärmen, dass sich die Zuhörer fragen, warum sie den nächsten Urlaub eigentlich in London oder New York gebucht haben. Müller ist Immobilienmakler - und im Vorstand des Vereins "Bürger für Resse", der es sich zur Aufgabe gemacht hat, den Ort neu zu beleben. "Wir wollen über die 3 000-Einwohner-Marke wachsen", gibt Müller das ehrgeizige Ziel vor. Denn Resse stirbt aus. Seit 2004 hat der Ort jedes Jahr Einwohner verloren. Im vergangenen Jahr zählte die Gemeinde gerade noch 2 506. Erst schloss die Sparkasse, dann die Post. Als 2006 auch noch die Dorfärztin in den Ruhestand ging und keinen Nachfolger fand, wurden die Resser Bürger selbst aktiv. "Wir beschlossen, einen Verein zu gründen und ein Ärztehaus zu bauen", berichtet Ulrich David, stellvertretender Vereinsvorsitzender. Zehn Mitglieder hatten die "Bürger für Resse" bei ihrer Gründung. Komplettangebot: Supermarktchef Torsten Pagel bietet alles, was Resse braucht ten Bauzeit war Eröffnung. Heute praktizieren in Resse drei Ärzte an fünf Tagen - und in der Nachbarschaft hat sich noch ein Zahnarzt angesiedelt. 2009 folgte der nächste Schock: Dem einzigen Lebensmittelhändler im Ort wurde der Pachtvertrag gekündigt. "Für die großen Ketten ist das kleine Resse Der Standort des neuen Ärztehauses war schnell gefunden: Das seit 2003 leer stehende Sparkassengebäude. 40.000 Euro Spenden sammelte der Verein, kaufte das Gebäude, baute es um. Nach sechs Mona- Das Magazin für Niedersachsen | 4.2011 Fotos: Torben Stephan Gemeinsam Lebensqualität erhalten

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nicht rentabel", erklärt Müller. Wieder schien ein Teil der Gemeinde zu sterben. Aber die "Bürger für Resse" zeigten erneut ihre Kreativität. "Wir haben einfach einen eigenen Supermarkt gebaut und an den Lebensmittelhändler verpachtet", freut sich Müller. Dazu gründeten sie eine Genossenschaft. Über 100 Vereinsmitglieder waren bereit, Anteile für je 3 000 Euro zu kaufen. "In zehn Jahren können wir vermutlich erstmals etwas ausschütten", sagt Müller. Der wahre Gewinn seien aber für die Menschen in Resse eine höhere Lebensqualität, kürzere Fahrwege und steigende Grundstückspreise. Ortsmittelpunkt neu gestaltet Vor dem Supermarkt treffen sich die Menschen im Café der angeschlossenen Bäckerei. Innen bietet Pächter Torsten Pagel ein komplettes Supermarktangebot. Ein Metzger betreibt die Fleischtheke. "Mit dem Umsatz bin ich sehr zufrieden", sagt Pagel. Von dem Supermarkt profitieren also alle: Die Resser haben es nicht mehr so weit zum Einkaufen und der Betreiber führt wieder ein rentables Geschäft. Auch einen Geldautomaten der Volksbank Hannover gibt es dort jetzt. Resse hat nun einen neuen Ortsmittelpunkt. Im "Alten Dorf " liegen Grundschule, Jugendtreff, Kirche und freiwillige Feuerwehr direkt neben dem Ärztehaus, der Gaststätte, einem neuen Caterer und dem Supermarkt. Seit September hat der kleine Ort, der zwischen vier Mooren liegt, auch ein eigenes MoorInformationszentrum. Das "MOORiZ" hat der Verein gemeinsam mit der Region mit Mitteln aus dem Konjunkturpaket II gebaut. Dort informieren die Vereinsmitglieder an fünf Tagen in der Woche Familien, Schulklassen und Interessierte über alle Fragen vom Torfabbau bis zum Umweltschutz. Und schon schmieden die Vereinsmitglieder neue Pläne: "Barrierefreies und selbstbestimmtes Wohnen" heißt das Schlagwort. 16 Wohnungen will der Verein bauen - wieder in einem Genossenschaftsmodell und direkt neben dem Supermarkt. "Da wäre sogar noch Platz für eine Apotheke", sagt David. Durchgerechnet ist bereits alles. Und die Bereitschaft für das ehrenamtliche Engagement wächst weiter. Mittlerweile hat der Verein über 500 Mitglieder. "Wir waren eine ganze Zeit lang der am schnellsten wachsende Verein in Deutschland", sagt Müller. Und dann erzählt er wieder, wie schön es in Resse ist. n Zentrum: Der Frischmarkt ist der neue Lebens­ mittelpunkt Solutions for the aerospace industry Mit der Aussage "Composed to compete" möchten wir unser Versprechen zum Ausdruck bringen, unser Wissen über die Produktionsprozesse der Luftfahrtindustrie kontinuierlich zu erweitern. Unseren Kunden bieten wir so Lösungen für die laufende Verbesserung der Wettbewerbsfähigkeit ihrer Produktion. BRÖTJE-Automation GmbH www.broetje-automation.de E-Mail info@broetje-automation.de Das Magazin für Niedersachsen | 4.2011

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| aktuell | schwerpunkt | niedersachsen | deutschland | service | Plattdüütsch " eddersasseN N sNacktPlattdüütsch" Die plattdeutsche Sprache ist in Niedersachsen zu Hause und Bindeglied zwischen allen Gesellschaftsschichten und Generationen. Die CDU-Landtagsfraktion hat nun erstmals "up Plattdüütsch" eine Große Anfrage an die Landesregierung gestellt. a staunten die Pressevertreter und die Abgeordneten der anderen Fraktionen nicht schlecht, als sie die Große Anfrage mit dem schönen Titel "Neddersassen snackt Plattdüütsch" von CDU und FDP an die Niedersächsische Landesregierung sahen. "Einige Kollegen der Opposition taten sich wirklich schwer, überhaupt zu verstehen, um was es da ging", lacht CDU-Generalsekretär Ulf Thiele, der die Große Anfrage entscheidend mitgestaltet hatte. Denn die war - konsequenterweise - komplett in plattdeutscher Sprache geschrieben. Thiele redet "up Platt" "Wir mussten erst einmal einige Mitglieder der SPDFraktion darüber in Kenntnis setzen, dass es sich bei Plattdeutsch um eine offizielle niedersächsische Sprache handelt", erzählt Thiele, der auch seine Rede zu diesem Thema im Mai-Plenum "up Platt" hielt und deshalb prompt Protest bei den Sozialdemokraten erntete. Bei der Aussprache im September-Plenum hatten sich dann aber alle Fraktionen darauf eingestellt. CDU und FDP hatten die 140 Fragen umfassende Anfrage im Februar eingereicht. "Entsprechend unserem Schwerpunktthema ,Kultur - Tradition, Innovation und Identität in Niedersachsen' wollten wir wissen, wie es um das Plattdeutsche und um die saterfriesische Sprache bestellt ist", erläutert Thiele. So habe die Beantwortung der Anfrage auch ergeben, dass Plattdeutsch im Kulturbereich, in den Medien und der Hochschullandschaft nach wie vor eine große Bedeutung hat. "Seit es die Professur für Niederdeutsch an der Universität Oldenburg gibt, wurden und werden an dem Lehrstuhl seit 2007 bereits vier Dissertationen betreut", freut sich Thiele über die große Resonanz des Angebots. "Außerdem nehmen über die Hälfte aller Germanistikstudenten die Gelegenheit wahr, Veranstaltungen mit Bezug zum Niederdeutschen zu besuchen." Thiele kündigte an, die Antworten der Landesregierung sorgfältig - gemeinsam mit verschiedenen, für den Erhalt des Plattdeutschen und Saterfriesischen engagierten Organisationen - auszuwerten, um konkrete Maßnahmen zum Erhalt beziehungsweise zur Förderung der Regionalsprachen in Niedersachsen ergreifen zu können. fakteNlage Aus der Antwort der Landesregierung auf die Große Anfrage "Neddersassen snackt Plattdüütsch" - Das Niederdeutsche ist und bleibt die angestammte Sprache des deutschen Nordens. - Mehr als eine Million Menschen in Niedersachsen spricht Plattdeutsch im Alltag. - Beinahe die Hälfte der Niedersachsen kann Plattdeutsch verstehen. - Das Land Niedersachsen hat die Gründung der "Plattdüütsch Stiftung Neddersassen" mit Sitz in Stade im Jahr 2007 finanziell unterstützt. - Für die Klassen 1 bis 6 wurde der Kurs "Rög di. Mit Plattdüütsch dör dat Johr" konzipiert. - Mit dem Erlass "Die Region und ihre Sprachen im Unterricht" sind Niederdeutsch und Saterfriesisch seit dem 1. August 2011 Unterrichtsfach in Niedersachsen. Up Platt: Die Rede von CDU-Generalsekretär Ulf Thiele im Niedersächsischen Landtag verstand nicht jeder Abgeordnete. Das Magazin für Niedersachsen | 4.2011 Foto: picture alliance / dpa

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| service | deutschland | niedersachsen | schwerpunkt | aktuell | dielinke geschichtsfälschuNg verhiNderN Funktionäre und Mandatsträger der Partei "Die Linke" heißen den Mauerbau gut, gratulieren dem kubanischen Diktator Fidel Castro zum Geburtstag und beteiligen sich gemeinsam mit Terroristen an der Gaza-Flottille. SPD und Grüne sehen trotzdem keinen Grund, sich zu distanzieren. er 13. August 1961 ist ein trauriger deutet", sagte der niedersächsische Tag in der deutschen Geschichte. CDU-Landesvorsitzende, MinisterDamals begann die SED-Führung präsident David McAllister, auf dem mit dem Bau der Mauer, die Berlin und CDU-Landesparteitag in Hameln. Die CDU-Fraktion im Niedersächsischen unser Land für mehr als 40 Jahre teilen sollte. Landtag appellierte in einem EntschlieBei einigen Mitgliedern der SEDßungsantrag an alle demokratischen Nachfolgepartei "Die Linke" löst dieses Parteien, sich eindeutig von der Partei "Die Linke" zu distanzieren. Der Antrag Datum allerdings noch immer Freude thematisiert die fehlende Distanz der aus. Das heimliche Zentralorgan der Partei zum Unrechtsregime der DDRPartei, die "Junge Welt", zeigte zum fünfzigsten Jahrestag auf ihrer TitelseiDiktatur ebenso wie ihr verklärendes te Angehörige der Kampfgruppen der Verhältnis zum Mauerbau und zur Diktatur auf Kuba sowie ihre Nähe zu terroDDR und titelte dazu: "Wir sagen an ristischen Organisationen wie Hamas und dieser Stelle einfach mal Danke!" Darunter führte das Kampfblatt aus, woHisbollah. "Die Partei ,Die Linke' steht nicht auf für es sich bedanken wollte: etwa "für 28 Jahre Friedenssicherung in Europa" dem Boden des Grundgesetzes; ihr Verhältoder für "28 Jahre Hohenschönhausen ohne Hubertus Knabe". Hubertus Knabe ist Historiker und Direktor der Gedenkstätte im ehemaligen Stasigefängnis Berlin-Hohenschönhausen. Während diese Verhöhnung der Opfer der DDR-Diktatur in vielen Bereichen der Gesellschaft Entsetzen und JeNs NAcke, große Empörung auslöste, legte LinParlamentarischer Geschäftsführer der CDU in Niedersachsen ken-Chefin Gesine Lötzsch nach. Der Mauerbau sei eine logische Folge des Zweiten Weltkriegs gewesen, behauptete sie. Doch damit nicht nis zum demokratischen Rechtsstaat bleibt ungeklärt", begründegenug. Dem kubanischen Diktator Fidel Castro gratulierten te der Parlamentarische Geschäftsführer Jens Nacke den Antrag Lötzsch und ihr Kollege Klaus Ernst wenige Tage später über- seiner Fraktion. Er wünsche sich ein klares Zeichen aller demoschwänglich zum 85. Geburtstag: "Du kannst voll Stolz auf ein kratischen Kräfte gegen die Extremisten. kampferfülltes Leben und erfolgreiches Wirken an der Spitze der Doch SPD und Grüne verweigerten sich. Gemeinsam mit der kubanischen Revolution zurückblicken", heißt es dort. Im Zuge Linken-Fraktion lehnten sie in einer namentlichen Abstimmung dieser Revolution brachte das Regime Castros mehrere Zehntau- den Antrag ab. Nacke äußerte sich anschließend enttäuscht: "SPD send Menschen um. und Grüne haben erneut und für alle offensichtlich gezeigt, dass "Als Demokraten dürfen wir es uns nicht länger gefallen las- sie jederzeit bereit sind, mit den SED-Verharmlosern und Mausen, dass Die Linke auf diese üble Weise unsere Geschichte um- erbau-Relativierern gemeinsame Sache zu machen." " iePartei,DieLinke'stehtnichtaufdem D  BodendesGrundgesetzes;ihrVerhältniszum demokratischenRechtsstaatbleibtungeklärt." Foto: Jens Nacke/Titelblatt der "Jungen Welt" vom 13.08.2011 Das Magazin für Niedersachsen | 4.2011

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Außen hart, Innenminister: Uwe Schünemann sagt: "Oppositionsarbeit war frustrierend. Wir können nur etwas bewegen, solange wir regieren." Mit Sicherheit: Uwe SchüneMann "Beckstein des Nordens", "harter Hund" und "schwarzer Sheriff" - die Liste der Bezeichnungen für Niedersachsens Innenminister Uwe Schünemann ist lang. profil sagt, woran das liegt. erändern kann nur, wer mitentscheiden darf ", lautet das Motto von Uwe Schünemann. Diese Erfahrung hat der niedersächsische Innenminister bereits in seinen ersten Jahren in der Politik gewonnen. Als Vorsitzender der Jungen Union in Holzminden wollte er ein Jugendzentrum gründen. Doch im Rathaus wollte ihm niemand zuhören. Also kandidierte er bei den nächsten Kommunalwahlen 1986 selbst für den Stadtrat: mit einem eigenen Programm und eigenen Plakaten - und mit Erfolg. "Darauf war ich stolz, und auch motiviert für weitere Aktivitäten in der Kommunalpolitik", sagt Schünemann. Erst in diesem Jahr, nach 25 Jahren im Rat, ist er nicht mehr angetreten. Schünemann ist echter Niedersachse. 1964 wurde er in Stadtoldendorf geboren und wuchs in Holzminden auf. Nach dem Abitur absolvierte er eine Ausbildung zum Industriekaufmann beim Symrise-Vorgänger Haarmann & Reimer. "Zu diesem Zeitpunkt war Berufspolitiker überhaupt nicht mein Ziel, ich wollte einfach vor Ort etwas bewegen", sagt Schünemann. Doch im Vorfeld der Landtagswahl 1994 fragte ihn der CDU-Vorstand, ob er nicht kandidieren wolle. Berufspolitik kein Ziel Das Mandat war seit Jahren fest in SPD-Hand. Die Chancen auf einen Einzug in den Landtag waren gering. Doch weil die CDU 1994 nur sehr wenige Wahlkreise direkt gewinnen konnte, zog Schünemann überraschend auf Platz 43 der Landesliste in den Landtag ein. Plötzlich war er Abgeordneter. "Damit hatte keiner gerechnet - zuletzt ich selbst", lacht Schünemann rückblickend. Die Zeit sei unglaublich aufregend gewesen. Er erhielt direkt den Vorsitz des Jugend- und Sportausschusses. Aus dieser Zeit nimmt er eine weitere Erfahrung mit: "Auch, wenn sich heute viele nicht mehr daran erinnern können, aber die Oppositionsarbeit war frus- Das Magazin für Niedersachsen | 4.2011

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| service | deutschland | niedersachsen | schwerpunkt | aktuell | Unsere Minister trierend", sagt Schünemann. Gemeinsam mit einem knappen Dutzend anderer junger Abgeordneter gründete er die Junge Gruppe der CDU-Fraktion, mit der er unter anderem die Abschaffung der Bezirksregierungen forderte - zunächst ohne Erfolg. Doch sein Einfluss nahm zu. Nach der Landtagswahl im Jahr 1998 wurde er innenpolitischer Sprecher der Fraktion. Zwei Jahre später machte ihn der damalige CDU-Fraktionsvorsitzende Christian Wulff zum Parlamentarischen Geschäftsführer. "Von da an war ich jeden Tag in Hannover präsent", erzählt Schünemann über diese Zeit der politischen Kärnerarbeit. Direktmandat in Holzminden Die größte Veränderung kam 2003. Die Niedersachsen waren des rot-grünen Experiments in Berlin als Erste überdrüssig und wählten ihre Landesregierung mitsamt dem damaligen SPD-Ministerpräsidenten Sigmar Gabriel ab. Christian Wulff wurde Ministerpräsident, Uwe Schünemann gewann den eigentlich tiefroten Wahlkreis Holzminden und wurde Minister für Inneres und Sport. Von da an begann Schünemann, seine eigenen Forderungen aus der Oppositionszeit in die Tat umzusetzen. Als Erstes löste er die Bezirksregierungen auf und modernisierte die Verwaltung. "Mir war es wichtig, ganz schnell Pflöcke einzurammen - und wir hatten Erfolg", weiß Schünemann. Ein Leitmotiv, das seine tägliche Arbeit prägt. "Wir können nur etwas bewegen, etwas gestalten, etwas voranbringen, solange wir selbst an der Regierung sind", weiß Schünemann. Er selbst ist deshalb kein Mann der langen Worte, sondern ein Mann der Taten. Auch wenn er anfangs für manche Entscheidungen kritisiert wurde: "Am Ende hat sich meist gezeigt, dass meine Politik erfolgreich ist", sagt er selbstbewusst. Das bekannteste Beispiel für den Erfolg seiner Politik ist die Aufklärungsquote von Straftaten. Bei seinem Amtsantritt 2003 lag diese noch bei 53,5 Prozent. Nach acht Jahren Schünemann gehört Niedersachsen zu den sichersten Bundesländern in Deutschland. Die Aufklärungsquote liegt fast bei 63 Prozent. Schünemann ist Politiker aus Überzeugung. Das Bohren dicker Bretter gehört zu seinem Alltag. Daher kann er gut damit leben, wenn er als "harter Hund" oder "Hardliner" bezeichnet wird. "Wer Kriminalität und Extremismus wirksam bekämpfen will, der braucht Standfestigkeit und Ausdauer." Eine konsequente Innen- und Sicherheitspolitik gehört für den Sprecher der CDU-Innenminister zum Markenkern der Union. "Wer in der Politik nicht für seine Überzeugungen eintritt, kann nicht erfolgreich sein", sagt der Innenminister. Er ist überzeugt davon, dass die Menschen in einer globalisierten, schnelllebigen und kom- Nah am Geschehen: Der oberste Dienstherr kümmert sich um "seine" Polizei, bis hin zu den tierischen Beamten (oben). Als Sportminister ist er gern selbst am Ruder. plexen Welt eine Politik erwarten, die "Klarheit und Verlässlichkeit" vermittelt. "Eine Politik, die das Vertrauen in unser Gemeinwesen festigt, die Gemeinsinn und Zusammenhalt in unserer Gesellschaft stärkt." An Herd und Ruder Dass der Minister neben der Politik noch andere Talente hat, konnte die Öffentlichkeit Ende 2007 sehen. In der VOX-Kochshow "Das perfekte Promi-Dinner" zauberte er einen meisterhaften Rehrücken. Privat kocht er, wann immer es seine Zeit erlaubt, für die Familie. Und für den Sport ist er nicht nur als Minister zuständig, sondern kann auch hier Erfolge vorweisen. Er ist passionierter Basketballspieler - und seit Jahren gewinnt er mit dem Hannover'schen "All Sport Team" das Drachenbootrennen der Bundesländer beim Tag der Deutschen Einheit. n Der WeserberglandMann: In der TV-Kochshow "Das perfekte Promi-Dinner" beim Privatsender VOX bereitete Uwe Schünemann ein "WeserberglandMenü" zu. Der Hauptgang: "Im Gemüseduell über den Haufen geschossenes Reh an Kräuterkartoffeln". Fotos: CDU; picture-alliance/dpa; VOX/Kathrin Mordani Das Magazin für Niedersachsen | 4.2011

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| aktuell | schwerpunkt | niedersachsen | deutschland | service | Osnabrücker land Aus Alter Zeit in die GeGenwArt Ob zu Fuß, zu Wasser, auf dem Fahrrad oder auf Schienen: Im Osnabrücker Land ist der Weg das Ziel. Von geschichtsträchtigen Orten über vielseitige Landschaften bis zu wohltuenden Heilbädern hat die Region einiges zu bieten. er einen Ausflug in das Osnabrücker Land plant, hat die Qual der Wahl - es ist fast so groß wie das Saarland. "Das Besondere an unserem Landkreis sind die unterschiedlichen Landschaftsräume. Während der südliche und der östliche Teil von den Höhenzügen des Teutoburger Waldes und des Wiehengebirges geprägt sind, findet man im Norden vor allem Parklandschaften, Flussauen und Moorgebiete vor. Genauso vielfältig sind die Städte und Gemeinden in der Region", sagt Christian Calderone, Vorsitzender des CDU-Kreisverbands Osnabrück-Land. Zahlreich sind auch die Möglichkeiten, diese Regionen zu entdecken. Auf ausgebauten Wanderwegen erfreut sich der Naturfreund an Panoramablicken und genießt die wechselnden Landschaftsformen entspannt zu Fuß. Auch diejenigen, die lieber in die Pedale treten möchten, finden im Osnabrücker Land Historischer Ort: In Kalkriese siegten die Germanen in der Varusschlacht über ein römisches Heer. mit 2 500 Kilometer gut markierten Radwegen hervorragende Bedingungen vor. Per Draisine, Dampfzug oder Floß entdecken Einheimische wie Touristen auf ungewöhnliche Weise das Artland, das die Hase und ihre Seitenarme durchziehen. Dort sind auch die Artland Dragons, die Basketball-Bundesliga-Mannschaft aus Quakenbrück, zu Hause. Bei Heimspielen feuern Fans und Cheerleader ihre Drachen lautstark an. Die Halle mit 3 000 Zuschauerplätzen ist fast immer ausverkauft, seit das Team 2003 in die Bundesliga aufstieg. Dabei konnte das Team auch schon beachtliche Erfolge feiern, etwa den BBLPokal-Sieg 2008. Als lohnenswertes Ziel in der Varusregion empfiehlt Calderone das Museum in Kalkriese, direkt am Ort der Varusschlacht: "Mit dem Gefecht zwischen Römern und Germanen hat unsere Region Eingang in die Geschichtsbücher gefunden." Im Jahr 9 nach Das Magazin für Niedersachsen | 4.2011 Fotos: VARUSSCHLACHT im Osnabrücker Land GmbH/Heinz H. M. Hoppe; Detlef Heese/OMT

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2 3 4 Christus schlug das germanische Heer in der legendären Schlacht am Teutoburger Wald drei römische Legionen unter der Führung des römischen Feldherren Varus. Das Museum und der angrenzende Park mit dem Nachbau eines Walls, hinter dem sich die Germanen seinerzeit verschanzten, macht das Geschehen anschaulich. Für Autoliebhaber ist der Besuch im Automuseum Melle ein Muss. Die Ausstellung in einer denkmalgeschützten ehemaligen Möbelfabrik nimmt ihre Besucher auf eine Reise durch die "Geschichte auf Rädern" mit Beispielen aus der Technik- und Designgeschichte. 200 bis 300 Fahrzeuge vom Beginn der Motorisierung bis hin zu außergewöhnlichen Exponaten jüngerer Zeit zeigt das Museum in laufendem Wechsel. Das Besondere: Alle Autos sind funktionsfähig und werden regelmäßig genutzt. Ein wichtiges Verkehrskreuz für die Bevölkerung des Osnabrücker Landes selbst ist der internationale Flughafen Münster/Osnabrück. Zwar liegt er in Nordrhein-Westfalen, doch die Stadt und der Landkreis Osnabrück gehören zur Gruppe der Gesellschafter. Mit einer Direktanbindung an die Autobahn A1 ist Fotos: Rolf Kamper/Artland Dragons; Flughafen Münster Osnabrück (FMO); Wikipedia; Pressedienst Osnabrück er leicht zu erreichen. Von hier aus fliegen 14 Fluggesellschaften 65 Zielorte weltweit an. Die Kapazitäten reichen für jährlich rund 2,5 Millionen Passagiere. Eine Stadt voller Geschichte In Osnabrück selbst sind schon die schmalen und verwinkelten Gassen der Altstadt einen Besuch wert. Hier sind die Wege kurz, aber die Ziele nicht immer leicht zu finden. Besucher, die auf möglichst direktem Weg von einer Sehenswürdigkeit zur anderen gelangen wollen, sollten unbedingt einen Stadtplan dabeihaben oder eine Führung buchen. Allerdings lohnt sich oft auch ein unfreiwilliger Umweg, um weitere schöne Plätze, alte Kirchen, klassizistische Bauten und Fachwerkhäuser zu entdecken. Besonders um die Adventszeit lockt der historische Weihnachtsmarkt jedes Jahr Hunderttausende Besucher nach Osnabrück, auch aus dem Ausland. Die Verkaufsstände mit Kunsthandwerk und weihnachtlichen Leckerbissen, umgeben von der festlich beleuchteten mittelalterlichen Kulisse, machen den Markt zu einem wahren Publikumsmagneten. Auch für Kinder hält der Weihnachtsmarkt einige Attraktionen Viel zu entdecken: Neben dem Osna­ brücker Weihnachts­ markt (1) erwartet die Besucher in der Umgebung Erstliga­ basketball in Qua­ kenbrück (2), der Flughafen Münster/ Osnabrück (3) sowie das Automuseum (4) in Melle. Greifbare Geschichte: Die Klinke an der Osnabrücker Rathaustür in Form einer Taube erinnert an den Westfäli­ schen Frieden. Das Magazin für Niedersachsen | 4.2011

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Dampf im Kessel: Mit dem nostal­ gischen "Teuto­ express" lässt sich die Landschaft wie vor 100 Jahren erfahren. Adressen RATHAUS DES WESTFÄLISCHEN FRIEDENS Markt, Osnabrück montags bis freitags 8:00 bis 18:00 Uhr, samstags 9:00 bis 16:00 Uhr, sonntags 10:00 bis 16:00 Uhr osnabrueck.de ARTLAND DRAGONS Lange Straße 22, Quakenbrück Basketball­Bundesliga­Mannschaft mit Heimspielen in der Artland­Arena artland­dragons.de ZOO OSNABRüCK täglich von 9:00 bis 17:00 Uhr (Winter) zoo­osnabrueck.de AUTOMUSEUM MELLE Pestelstraße 38-40, Melle dienstags bis samstags 11:00 bis 18:00 Uhr, sonntags 10:00 bis 18:00 Uhr automuseummelle.de MUSEUM UND PARK KALKRIESE Venner Straße 69, Bramsche­Kalkriese FELIX-NUSSBAUM-HAUS dienstags bis sonntags, 10:00 bis 17:00 Uhr Lotter Straße 2, Osnabrück 05468/920 420 0 dienstags bis freitags 11:00 bis 18:00 Uhr, donnerstags bis 20:00 Uhr, sams­ kalkriese­varusschlacht.de tags und sonntags 10:00 bis 18:00 Uhr DRAISINENFAHRTEN osnabrueck.de Auf vier Rädern rollen Sie über die Schienen zwischen Bippen und Fürstenau, WEIHNACHTSMARKT OSNABRüCK buchbar bei Hasetal Touristik GmbH 25.11 bis 22.12.2011, täglich von 12:00 bis 21:00 Uhr 05432/599 599 hasetal.eu osnabrueck.de Das Magazin für Niedersachsen | 4.2011 Fotos: M. Kastel/eisenbahn-tradition.de; Pressedienst Osnabrück; Fotolia; Zoo Osnabrück/Stephan Schute bereit. Neben dem 100-jährigen Karussell direkt auf dem Marktplatz wird vom 1. Dezember an täglich ein Türchen des Adventskalenders geöffnet. "Aber auch die Umgebung um den Weihnachtsmarkt sollte niemand links liegen lassen. Der Marktplatz ist das ganze Jahr über beliebter Treffpunkt bei den Einheimischen und Höhepunkt eines jeden Stadtrundganges", sagt Bürgermeister Burkhard Jasper, Vorsitzender des CDU-Kreisverbands Osnabrück-Stadt. Über eine große Freitreppe gelangen Besucher in das geschichtsträchtige Osnabrücker Rathaus. Sowohl hier als auch im nahe gelegenen Münster handelten Diplomaten und europäische Herrscher den Westfälischen Frieden aus und setzten damit im Jahr 1648 dem 30-jährigen Krieg ein Ende. "Mit diesem Ereignis hat Osnabrück als Friedensstadt" geschichtlich europaweite Bedeutung erlangt. Die Friedensstadt setzt sich durch vielfältige Aktivitäten für die Völkerverständigung und ein gutes Miteinander in unserer Gesellschaft ein. Auch darüber wird im Rathaus informiert, das auf jeden Fall einen Besuch wert ist", erklärt Jasper. Der 1512 fertiggestellte Bau im spätgotischen Stil ist das Wahrzeichen Osnabrücks. Schon die Türklinke in Form einer goldenen Taube erinnert an die Verhandlungen zum Westfälischen Frieden, genauso wie die Porträtgalerie der beteiligten Machthaber und Gesandten im Friedenssaal - darunter der französische "Sonnenkönig" Ludwig XIV., der deutsche Kaiser Ferdinand III. und Königin Christina von Schweden. In den oberen Stockwerken können Besucher etwas über die Stadtgeschichte erfahren. Hier befinden sich ein Modell, das Osnabrück im Jahr 1633 zeigt, sowie die Dauerausstellung "Zerstörung und Aufbau", die den Weg von der im Zweiten Weltkrieg zerbombten Stadt bis zum Wiederaufbau dokumentiert. Alte und moderne Architektur Zu den Meisterwerken spätromanischer Baukunst zählt der Dom Sankt Peter, die Kathedralkirche des Bistums Osnabrück. Er wirkt auf seine Besucher nicht nur massiv und dunkel, sondern auch etwas verwirrend: Statt zwei gleicher Türme verfügt der Dom über einen schmalen und einen breiten, mächtigen Turm. Wer mehr über die Geschichte der Stadt erfahren will, sollte das älteste Museum Osnabrücks aufsuchen: das Kulturgeschichtliche Museum mit einer Dauerausstellung zur Stadtgeschichte. Direkt damit

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| service | deutschland | niedersachsen | schwerpunkt | aktuell | Osnabrücker land verbunden ist das architektonisch äußerst ungewöhnliche Felix-Nussbaum-Haus, das seit 1998 für Besucher offen steht und weltweite Anerkennung fand. Es ist das erste öffentliche Gebäude, das nach einem Entwurf des amerikanischen Stararchitekten Daniel Libeskind entstand. Das im dekonstruktivistischen Stil konzipierte Haus beherbergt die weltweit größte Sammlung von Werken des jüdischen Malers Felix Nussbaum. Der 1944 in Auschwitz ermordete Künstler verarbeitete in seinen Bildern die Angst der verfolgten Juden und die Gräuel des Nationalsozialismus. "Die Verbindung von Architektur mit Lebensweg und Werk des Künstlers hat mich besonders beeindruckt", erklärt Jasper. So wirken die kalten Betonwände, kahle Steinbänke, spärlich beleuchtete Gänge und spitz aufeinander zulaufende Wände im Inneren des Hauses erdrückend und verweisen auf die aussichtslose Situation Nussbaums. Grüne Oase Neben Kunst und Kultur lockt die Stadt auch mit ihrer grünen Seite. "Um die vielen gewonnenen Eindrücke wirken zu lassen, ist ein kleiner Spaziergang im Garten des Osnabrücker Schlosses ideal", sagt Jasper. Das barocke fürstbischöfliche Schloss aus dem 17. Jahrhundert gehört heute zur Universität. Vor allem Studenten nutzen die Zeit zwischen ihren Seminaren und Vorlesungen, um in dem dahinter liegenden Park im Stil der englischen Landschaftsgärten zu entspannen. Für einen weiteren Tagesausflug in Osnabrück ist der hiesige Zoo ein Highlight. "Mit 865 000 Gästen jährlich ist er die beliebteste Freizeitattraktion der Re- gion", sagt Fritz Brickwedde, Generalsekretär der Deutschen Bundesstiftung Umwelt mit Sitz in Osnabrück. In den vergangenen Jahren ist etwa das "Kajanaland" für die nordische Tierwelt entstanden, die Afrika-Landschaft "Takamanda" und der vom DBU geförderte unterirdische Zoo, ein Stollenlabyrinth, in dem Besucher im Boden lebende Tiere bestaunen können. Im nächsten Jahr kommt die interaktive Erlebnisausstellung "Klimahöhlen" hinzu, die über Evolution, Klimawandel und Artensterben informiert. Auch bei diesem Projekt unterstützt die DBU den Zoo. "Wir glauben weiterhin an das einzigartige Potenzial des Zoos, Besucher mit einer faszinierenden Tierwelt anzusprechen und für Umweltthemen zu begeistern", erklärt Brickwedde das Engagement. n Dickes Fell: Der Zoo Osnabrück be­ herbergt außerge­ wöhnliche Tiere, zum Beispiel diese Zebramangusten. Romantik Hotel Jagdhaus Eiden Eiden 9, 26160 Bad Zwischenahn ? Telefon 04403 698 000 Telefax 04403 698 398 ? info@jagdhaus-eiden.de oder besuchen Sie uns online: www.jagdhaus-eiden.de/facebook Ein Idyll für Romantiker Das familiär geführte ****s-Resort verfügt über einen Privatstrand und liegt in einer 10ha großen Parklandschaft. Vom eigenen Balkon aus den Morgen begrüßen, auf der Seeterrasse am Brunnen Kuchen genießen, von einem der Strandkörbe am Zwischenahner Meer aus den Sonnenuntergang beobachten - das Jagdhaus Eiden hat überall Logen-Plätze. Genüsslich zur Ruhe kommen kann man in einem der 71 modernen Hotelzimmer und Suiten, jedes von ihnen individuell eingerichtet und mit persönlichem Ambiente. Die Seele baumeln lassen... ...mit beeindruckendem Panoramablick ins Grüne erwartet Sie unser 1000 qm großer EidenSpa mit Sonnenwiese, finnischer Sauna, Biosauna, Kelo-Moorsauna, Dampfbad, Schlammbad, Whirlwanne, Eisbrunnen, Erlebnisduschen, Außenwhirlpool... Zur Entspannung laden großzügige Ruhezonen im Innen- und Außenbereich sowie gemütliche Strandkörbe am Meer ein. Unsere qualifizierten Therapeuten verwöhnen Sie mit einer Vielfalt von Massagen und kosmetischen Anwendungen. Sternstunden für Feinschmecker: Neben dem Gourmetrestaurant Apicius, seit 30 Jahren mit einem Michelin-Stern ausgezeichnet, erwarten Sie hier vier weitere Schlemmerinseln - original deftig oder international verfeinert und stets saisonfrisch. Spezial: die Wellnessund Wohlfühltage 2 Übernachtungen im Doppelzimmer mit Frühstücksbüffet ? 2 Eiden-Menüs in 4 Gängen mit je einem Vitamincocktail ? 1 Aromaölmassage (60 min.) ? 1 Babor Skincare Gesichtsbehandlung (75 min.) ? freie Nutzung der Fahrräder pro Person ab 334,50 EUR Das Magazin für Niedersachsen | 4.2011

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Lebendige VoLkspartei Die CDU Deutschlands geht bei der Antragsberatung zum Bundesparteitag 2011 neue Wege: Über den Leitantrag "Bildungsrepublik Deutschland" konnten die CDU-Mitglieder bereits vor zwei Monaten mitdiskutieren. Richtungsweisend: CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe diskutiert mit der Basis über das Thema Bildung. er 24. Parteitag der CDU Deutschlands hat bereits begonnen: Schon zwei Monate vor seiner eigentlichen Eröffnung am 14. November in Leipzig sind die Beratungen des Parteitags offiziell angelaufen. Und jedes Mitglied konnte mitmachen. Mit der Beteiligungskampagne "Bildungsrepublik Deutschland" wurden nicht nur Delegierte, sondern vor allem auch die Mitglieder selbst aufgerufen, ihre Anregungen zum Bildungsantrag des CDU-Bundesvorstandes zu formulieren und einzubringen. Im CDU-Mitgliedernetz hatten CDU-Mitglieder die Möglichkeit, bis zum Antragsschluss am 17. Oktober, 24 Uhr, ihre Vorschläge und Ideen zum Antrag einzubringen. Sie konnten Vorschläge anderer Mitglieder diskutieren, bewerten und sich so am realen Antragsverfahren beteiligen. Beteiligung der CDU-Mitglieder "Bildung ist ein Thema, das alle betrifft. Deswegen möchte die CDU allen ihren Mitgliedern die Chance geben, über Bildung mitzureden, mitzudiskutieren und eigene Vorschläge einzubringen", hatte CDUGeneralsekretär Hermann Gröhe die Mitglieder im Vorfeld zur aktiven Teilnahme an der Diskussion aufgefordert. Um dies möglich zu machen, hatte das Konrad-Adenauer-Haus die Online-Partizipationskampagne "Bildungsrepublik Deutschland" gestartet und zur Bewertung der Vorschläge aufgerufen. Die fünf am besten bewerteten Vorschläge pro Kapitel wurden durch den Generalsekretär in die Beratungen der Antragskommission eingebracht. Die Empfehlungen der Antragskommission werden jetzt auf dem CDU-Parteitag am 14. und 15. November in Leipzig beraten und abgestimmt. "Die Beteiligungskampagne zeigt, dass die CDU eine lebendige Volkspartei ist", unterstreicht Gröhe. "Sie lebt vom Engagement ihrer Mitglieder." Darum habe es erstmals für alle Mitglieder die Möglichkeit gegeben, direkt und online am Antragsverfahren für den Bundesparteitag mitzuwirken. Mit Erfolg: Mehrere Hundert Anregungen sind bis zum Antragsschluss eingegangen. Das Magazin für Niedersachsen | 4.2011 Foto: CDU

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| service | deutschland | niedersachsen | schwerpunkt | aktuell | bundesparteitag Modern: Alle Mitglieder konnten per Internet über den Antrag beraten. Beste Bildung für jedes Kind Schon am 27. Mai hatten Bundesbildungsministerin Annette Schavan, Sachsens Kultusminister Roland Wöller und CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe den Antrag des CDU-Bundesvorstands "Bildungsrepublik Deutschland" vorgestellt. Im September und Oktober wurde in vier Bildungskonferenzen der Bundespartei über diesen Antrag diskutiert. Herausforderungen der Zukunft "Ziel des Antrages ist es, die bildungspolitischen Positionen der CDU Deutschlands weiterzuentwickeln. Wir müssen den Herausforderungen der Zukunft Rechnung tragen", betont Gröhe. Es gehe nicht zuletzt um den richtigen Umgang mit dem teilweise dramatischen Rückgang der Schülerzahlen in einigen Regionen unseres Landes, um die erfolgreiche Eingliederung von immer mehr Kindern mit Zuwanderungsgeschichte und um gerechte Chancen für alle Kinder. "Wir wollen einem leistungsorientierten, gegliederten und ortsnahen Schulangebot eine gute Zukunft sichern", betont der CDU-Generalsekretär. Immer neue Herausforderungen kommen heute auf die Schülerinnen und Schüler zu. Eine zunehmend komplexer werdende Arbeitswelt, in der einfachere Tätigkeiten verschwinden und der Umfang wissensbezogener Aufgaben wächst, verändert den Stellenwert von Bildung und schafft ein neues Bewusstsein darüber, was gute Bildung vermitteln muss. Hermann Gröhe ist sich sicher: "Mit unserem Antrag haben wir ein anspruchsvolles, aber notwen- diges Konzept vorgelegt, das einen realistischen Weg aufzeigt, wie wir die neuen Herausforderungen auf dem Weg zur Bildungsrepublik Deutschland in Verantwortung der Länder und der Schulträger vor Ort bewältigen wollen." Die CDU will damit in erster Linie optimale Rahmenbedingungen schaffen. "Für die Umsetzung und das Gelingen vor Ort brauchen wir das Engagement und die Begeisterung der Lehrer, Erzieher, Eltern, Kinder und Schüler genauso wie die Unterstützung der Wissenschaft, der Wirtschaft und vieler anderer." Der Antrag sei deshalb auch eine Einladung, daran mitzuwirken. Das kann beim nächsten Elternabend beginnen oder bei einer Diskussion im CDU-Orts- oder Kreisverband. n termine Rund um den 24. PaRteitag Der 24. Parteitag der CDU Deutschlands findet vom 13. bis 15. November auf dem Gelände der Leipziger Messe statt. Die Niedersachsen treffen sich zum traditionellen Delegiertenabend am Sonntag, 13. November, 20 Uhr, in der Gosebrauerei Bayerischer Bahnhof, Bayrischer Platz 1, 04103 Leipzig. Es wird wieder eine Parteitagswebseite mit aktuellen Infos geben. Diese wird bereits wenige Tage vor Beginn des Parteitags unter leipzig2011.cdu.de erreichbar sein. Das Magazin für Niedersachsen | 4.2011

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Zum GeburtstaG viel Glück "Lieber Genosse Fidel Castro, im Namen der Partei DIE LINKE übermitteln wir Dir anlässlich Deines 85. Geburtstages unsere herzlichsten Glückwünsche", schrieben die Vorsitzenden der Linkspartei Gesine Lötzsch und Klaus Ernst. profil präsentiert Auszüge aus dem Brief und schildert Fakten. ie Kubanische Revolution hat mehreren 10.000 Menschen das Leben gekostet. Je nach Zählweise wird sogar von bis zu 200.000 Toten ausgegangen. Der amerikanische Politologe Rudolph J. Rummel, ein Experte für politischen Massenmord, macht Fidel Castro für den Tod von 73.000 Menschen allein zwischen 1959 und 1987 verantwortlich. Die linke Tageszeitung "taz" berichtet, dass Castro und sein Kompagnon Che Guevara während der Revolution Kindersoldaten eingesetzt haben. Unmittelbar nach dem Sieg richtete Guevara das erste Arbeitslager Kubas ein, für Menschen, "die kleinere oder größere Vergehen gegen die revolutionäre Moral begangen haben". Diese Errungenschaften der Diktatur Kubas sind beispielsweise Armut, Unterdrückung, Gewalt gegen Dissidenten, Arbeitslager, Staatswillkür, Überwachung, Zensur, Kinderarbeit, Militarismus und geduldete Zwangs-Prostitution. Online sonderseite Trotz des Embargos waren die USA 2009 der viertgrößte Lieferant Kubas. Das Embargo beschränkt sich auf High-tech-Produkte, Internet Handel und Bankgeschäfte. Nahrung und Medizinische Waren können geliefert werden. Die Probleme des Landes sind hausgemacht: Die Menschen im sozialistischen Kuba verdienen etwa 20 Dollar im Monat. Das ist so wenig, dass sie sich die importierten Artikel in der Regel nicht leisten können. Mehr als die Hälfte der Importe Kubas kommen aus EU-Ländern. Verhandlungen über ein Kooperationsabkommen mit der EU hatte Kuba aber 1999 einseitig abgebrochen. In der amerikanischen Politik wird das US-Embargo gegen Kuba mittlerweile sehr kritisch gesehen, hilft es doch dem System, das Elend der Bevölkerung der Blockade anzulasten. Das Bildungssystem auf Kuba war vor der Revolution sehr gut. Heute arbeiten viele Lehrer lieber im lukrativeren Tourismusbereich, was zu extremem Lehrermangel führt. Das Magazin für Niedersachsen | 4.2011 Foto: picture alliance/ZB

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| service | international | deutschland | niedersachsen | schwerpunkt | aktuell | kuba Die Schule werden durch die kommunistische Staatspartei zur Indoktrinierung der Jugend genutzt. Die Schüler werden militärisch ausgebildet und auf den "Máximo Líder" eingeschworen. Das Schulsystem dient auch der Überwachung von Familien. Die Schüler werden regelmäßig in so genannten Landinternaten zur Kinderarbeit gezwungen. Viele der Ärzte und Pfleger, die Kuba ausbildet, stehen den Kubanern nicht zur Verfügung sondern arbeiten im Ausland. Viele Akademiker verdingen sich im boomenden Sex-Geschäft. Offiziell ist Prostitution verboten. Tatsächlich wird es aber geduldet, da der Staat davon sogar profitiert. "Unsere Huren haben wenigstens Hochschulabschluss", rühmte sich selbst Castro vor internationalen Staatsgästen. Von Freiheit des kubanischen Volkes kann keine Rede sein. Die Internationale Gesellschaft für Menschenrechte notierte im September 64 politische Langzeitgefangene und über 100 ins Ausland abgeschobene Dissidenten. Der Staat agiert bei Verhaftungen völlig willkürlich. Die "Damen in Weiß", Angehörige der Gefangenen, ziehen jede Woche friedlich durch Havanna. Dabei werden sie von einem instrumentalisierten Mob gedemütigt und angegriffen, während die Polizei zuschaut und selbst handgreiflich wird. Regelmäßig kommt es zu Verhaftungen. Reporter ohne Grenzen führen Kuba in der Rangliste der Pressefreiheit auf Platz 166 von 178. Grund: Auf Kuba gibt es nur staatlich kontrollierte Medien. Ausländische Journalisten werden eingeschüchtert und gegebenenfalls ausgewiesen. Die international operierende Journalisten-Organisation bezeichnet Kuba darüber hinaus als "Feind des Internets". Denn die meisten Kubaner haben nur Zugang zu einem staatlich kontrollierten Intranet. Sattelitenschüsseln und andere Geräte, mit denen Internetempfang möglich wäre, verbietet das Regime. Das freie Internet ist nur wenigen ausgewählten Personen überhaupt zugänglich. Doch selbst die können sich die Zugangskosten von etwa sieben Dollar pro Stunde (bei einem durchschnittlichen Monatseinkommen von 20 Dollar) nicht leisten. Mehr Informationen zur Lage auf Kuba erhalten Sie bei der Internationalen Gesellschaft für Menschenrechte igfm.de, bei Reporter ohne Grenzen unter cdunds.de/rog oder auf dem preisgekrönten Blog von Yoani Sánchez cdunds.de/kuba. Alte Freundschaft rostet nicht: Fidel Castro und SEDVorsitzender Honecker 1977 in Ost-Berlin. Das Magazin für Niedersachsen | 4.2011 Online sonderseite

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-Leserreise INDIEN Einmal Maharadscha sein ... Das Taj Mahal, prachtvolles Denkmal einer großen Liebe, ist nicht das einzige Wunder auf dieser Reise durch das faszinierende Rajasthan. Dort, wo nach Mahatma Gandhi die Seele des Landes wohnt, zeugen die schönsten Seiten des indischen Bilderbuchs mit ihren prunkvollen Palästen und Prachtbauten in märchenhaften Städten von glanzvollen Zeiten. Und bei der Übernachtung im Palasthotel können Sie zumindest erahnen, wie prächtig die Mogule einst residierten. 1. Tag: Flug nach Indien Abends Flug mit Lufthansa nonstop von München nach Indien (Flugdauer ca. 7,5 Stunden). Altstadtensemble. Übernachtung in einem Hotel mit Blick auf das Fort. 10. Tag: Palaststadt Udaipur Stimmungsvoll beginnt der Tag mit tollen Ausblicken über den Picholasee und auf den Lake Palace. Von den Ghats am Ufer folgen Sie Ihrem Scout durch das Gas­ senwirrwarr der Altstadt. Mittendrin der Stadtpalast mit seinen Erkern und Pavillons. Danach erfahren Sie mehr über die Miniaturmalerei - und können sich zum Andenken gleich ein Souvenir mitnehmen. Rest des Tages Freizeit. 2. Tag: Willkommen in Delhi Morgens Landung in Delhi und das erste "Namaste" Ihres Scouts. Ein duftender Blumenkranz zur Begrü­ ßung, dann direkte Fahrt nach Agra. Nach dem Ein­ checken im Hotel erstes Kennenlernen beim gemein­ samen Mittagessen. Ausruhen im Hotel oder mit dem Scout das Rote Fort erobern? Sie haben die Wahl. 7. Tag: "Goldenes" Jaisalmer In der Sonne glänzen die gelbbraunen Sandsteinge­ bäude golden - weshalb Jaisalmer den Beinamen "Gol­ dene Stadt" trägt. Hauptattraktion ist das Fort mit 99 Wehrtürmen. Sie besuchen das Wasserreservoir Gadi Sagar und erkunden den Palast. Nachmittags Freizeit zum Shoppen im Basar. Den Sonnenunter­ gang genießen Sie bei einem Kamelritt zu den Wan­ derdünen - und den Sternenhimmel von der Terrasse Ihres Hotels. Zum Dinner gibt es Gesang und Tanz aus Rajasthan. 11. Tag: Im Maharadschapalast Weiter nach Deogarh, wo Sie nachmittags im Stadt­ palast einchecken. Exotische Wandverzierungen und handgeknüpfte Teppiche - fühlen Sie sich wie ein Maharadscha ! Nach einem Altstadtbummel können Sie Ihre Unterkunft in vollen Zügen genießen: Zum Beispiel beim Tee in der prächtigen Halle oder am Pool. 3. Tag: Märchenhaftes Taj Mahal Auftakt mit Highlight: das Taj Mahal. Im milden Vor­ mittagslicht spazieren Sie durch die Gartenanlage und werfen einen Blick auf das berühmteste Grabmal der Welt - und sein ebenso berühmtes Spiegelbild. Auf dem Weg nach Jaipur Stopp in der Geisterstadt Fatehpur Sikri. Warum die Menschen nur wenige Jahre nach der Gründung die Stadt wieder verlassen haben? Bestimmt kann Ihr Scout das Geheimnis lüften. Nächs­ tes Etappenziel: Jaipur. Die "Pink City" wurde einst König Edward VII. zu Ehren rosa angemalt. 8. Tag: "Blaue Stadt" Jodhpur Weiterreise zur "blauen Stadt" Jodhpur. Warum sie so heißt, wissen Sie spätestens beim Panoramablick vom Fort Meherangarh: Die Häuser breiten sich im schöns­ ten Indigoblau vor Ihnen aus. Sie besuchen die Fes­ tungsmuseen und bummeln anschließend über den Markt. Tagesziel ist das Palasthotel in Luni. 12. Tag: Zugfahrt nach Delhi Per Bus nach Ajmer. Nach dem Mittagessen geht es zum Bahnhof: Ab hier tun Sie es den Indern gleich und steigen um in den Zug. Nach vielen Erlebnissen mit den Mitreisenden erreichen Sie nach rund sieben Stunden die Hauptstadt New Dehli. 4. Tag: Entdeckertag Freizeit in Jaipur oder Ausflug (gegen Mehrpreis, Mittagessen und Kinobesuch inklusive): Zuerst zum Palast der Winde, denn nur morgens erstrahlt er im herrlichsten Rot! Dann geht es hinauf zum Bergpalast des Maharadschas in der alten Hauptstadt Amber. Nach dem Mittagessen bestaunen Sie in Jaipur den Stadtpalast und erfahren im Observatorium, wie die Herrscher früher den Gang der Sterne verfolgten. Beim Bummel durch den Basar gewinnen Sie Einbli­ cke in die Kunst der Stoff­ und Teppichherstellung. Warum indische Frauen so viel Geld in Schmuck anle­ gen, erfahren Sie in einem Juweliergeschäft. Nach so viel Kultur von gestern, Kultur von heute: Ab ins Kino - Indien hat schließlich Bollywood. 9. Tag: Tempel der Jain Mitten in der Hügellandschaft des Aravalli­Gebirges liegt der Jaintempel von Ranakpur. Jeder Zentimeter des weißen Steins ist mit grazilen Tänzerinnen, Tieren und Ornamenten ausgeschmückt. Abends erreichen Sie Ihr etwas außerhalb von Udaipur in den Bergen gelegene Hotel. 13. Tag: New & Old Delhi Vormittags erkunden Sie Neu­Delhi mit seinen monu­ mentalen Straßen und Regierungsgebäuden. Schönes Fotomotiv: Der Blick vom India Gate auf den Präsiden­ tenpalast. In Alt­Delhi schieben Sie sich durch geschäf­ tige Gässchen rund um die Freitagsmoschee und ste­ hen an der Verbrennungsstätte Mahatma Gandhis. Abends wird es Zeit Abschied zu nehmen - dies tun Sie beim gemeinsamen Farewell­Dinner im Hotel. 5. Tag: Karawanenstadt Bikaner Fahrt durch die Halbwüste Thar zu einer Kamelstation. Ziel ist die Karawanenstadt Bikaner. Prächtige Havelis zeugen vom einstigen Wohlstand. Stimmungsvoll auch Ihre Unterkunft! Nachmittags besichtigen Sie das Junagarh­Fort. Außen wehrhaft, innen märchenhaft. Abends bereiten Sie sich unter Anleitung von Profis Ihr Abendessen selbst zu. "Wenn Europäer nicht indisch kochen können, dann liegt das an der falschen Kom­ bination der Zutaten - denn Curry ist nicht gleich Curry. Auf den Mix kommt's an": Zwiebeln schneiden, Ingwer reiben und dann kommen die Chilischoten dran. Duftet's dann verlockend ... Händewaschen und ab in den Diningroom ! 14. Tag: Rückreise Vormittags Rückflug mit Lufthansa nonstop von Delhi nach München (Flugdauer ca. 8,5 Stunden) mit Ankunft am frühen Nachmittag. Individuelle Weiterreise zu den Ausgangsorten. Flug Im Reisepreis enthalten ist der Linienflug mit Lufthansa ab / bis: München Zuschlag ¤ 50,- für Flug ab / bis: Berlin, Bremen, Dresden, Düsseldorf, Frankfurt am Main, Hamburg, Hannover, Köln, Leipzig, Münster, Stuttgart 6. Tag: Rattentempel und Wüste Nichts für schwache Nerven: Der Rattentempel in Deshnok. Wie der Name schon sagt, in diesem Tem­ pel gibt es Ratten. Nicht eine, sondern Hunderte. Lust, einen Blick auf die verehrten Nager zu werfen? Kein Problem. Sie müssen nur die Schuhe auszie­ hen - wie in jedem Tempel. Anschließend weiter nach Jaisalmer. Spaziergang durch das sagenhaft schöne Reisepapiere und Gesundheit Deutsche Staatsbürger benötigen einen mindes­ tens sechs Monate über das Reiseende hinaus gültigen Reise pass und ein Visum, das wir gegen Gebühr gerne für Sie beantragen. Impfungen sind

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nicht vorgeschrieben - jeder Teilnehmer erhält mit der Reisebestätigung ausführliche Hinweise zur Gesundheitsvorsorge. Klima Durchschnittliche Höchsttemperaturen in °C: April Mai Juni Juli Aug. Sept. Okt. Nov. Delhi 36 39 38 35 34 34 33 28 Jaipur 36 39 38 32 31 33 32 28 haftes R ajasthan o Kleine Reisegru ppe o Heritag e- und ? ????-Ho o Linienfl tels üge mit Lufthans a o Märch en 14 Reise ta ge ab ¤ 1695 Im Reisepreis enthalten o Linienflug mit Lufthansa von München nach Delhi und zurück in der Touristenklasse o 7 Übernachtungen in landestypischen Heritage­Hotels und Havelis in Bikaner,Jaisalmer, Luni, Udaipur und Deogarh o 5 Übernachtungen in modernen First Class­Hotels in Agra, Jaipur und Delhi o Unterbringung in Doppelzimmern mit Bad oder Dusche und WC o Verpflegungsleistungen: 7 x indisches und 5 x internatio­ nales Frühstücksbuffet, 2 x Mittagessen, 7 x Abendessen, 1 x Abendessen mit Gesang und Tanz und 1 x Abschieds­ abendessen o Transfers und Rundreise in landesüblichen, klimatisierten Reisebussen o Deutsch sprechende Marco Polo­Reiseleitung in Indien Hotels Stadt Agra Jaipur Bikaner Jaisalmer Luni Udaipur Deogarh Delhi Nächte 1 2 1 2 1 2 1 2 Änderungen vorbehalten Hotel Landeskategorie Trident ????? Trident ????? Gaj Kesri ???? The Gateway ???? Fort Chanwa ??? Royal Retreat ???? Deogarh Mahal ??? Hyatt Regency ????? Reisepreis in Euro pro Person 14 Reisetage Termine 2012 01.04.12 - 14.04.12 29.04.12 - 12.05.12 06.05.12 - 19.05.12 19.08.12 - 01.09.12 26.08.12 - 08.09.12 02.09.12 - 15.09.12 09.09.12 - 22.09.12 16.09.12 - 29.09.12 18.09.12 - 01.10.12 30.09.12 - 13.10.12 07.10.12 - 20.10.12 09.10.12 - 22.10.12 14.10.12 - 27.10.12 16.10.12 - 29.10.12 21.10.12 - 03.11.12 23.10.12 - 05.11.12 28.10.12 - 10.11.12 30.10.12 - 12.11.12 04.11.12 - 17.11.12 06.11.12 - 19.11.12 11.11.12 - 24.11.12 13.11.12 - 26.11.12 18.11.12 - 01.12.12 25.11.12 - 08.12.12 DZ 2145 1795 1795 1695 1695 1795 1795 1795 1795 2145 2145 2145 2145 2145 2145 2145 2145 2145 2245 2245 2245 2245 2245 2245 EZ­ Zuschlag 625 355 355 345 345 355 355 355 355 655 655 655 655 655 655 655 655 655 675 675 675 675 675 675 Und außerdem inklusive o "Rail & Fly inclusive" zum / vom deutschen Abflugsort in der 2. Klasse von jedem Bahnhof in Deutschland o Blumenkranz bei Ankunft in Delhi o Kamelritt in Jaisalmer o Kochkurs in Luni o Expresszug von Ajmer nach New Delhi o Eintrittsgelder (¤ 40,-) o Flughafensteuern, Lande­ und Sicherheitsgebühren (¤ 294,-) o Reiseunterlagen mit einem Reiseführer pro Buchung o Sicherungsschein Auf dieser Reise übernachten Sie auch in "Heritage"­ Palasthotels und in "Havelis", traditionellen Herrenhäu­ sern. Bitte beachten Sie, dass sich der Begriff vorwie­ gend auf den Ursprung dieser Prachtbauten bezieht. Auch wenn in die Renovierung dieser Wohnstätten viel investiert wurde, dürfen Sie nicht den Standard von Luxushotels erwarten - die Zimmer (immer mit Klima­ anlage sowie Bad oder Dusche und WC) sind häufig unterschiedlich in Größe und Ausstattung. Für evtl. Ein­ bußen an Komfort werden Sie die historische Umge­ bung sowie Flair und Charme jedes Hauses jedoch reich entschädigen. Alle Unterkünfte bieten auch einen Swimmingpool. In Jaipur und Agra wohnen Sie in erstklassigen, modernen Hotels der renommierten Oberoi­Gruppe. Zusätzlich buchbare Extras o Ausflug "Amber & Bollywood" ¤ 40,- o Visagebühren und ­beantragung ¤ 85,- o Lufthansa­Flüge in der Business Class ¤ 2390,- Reiseversicherungen Im Reisepreis sind keine Reiseversicherungen ent­ halten. Wir empfehlen den Abschluss eines "Rundum­ Sorglos­Schutzes" (Reiserücktritts­, Reiseabbruch­, Reisegepäck­ und Reisekranken­Versicherung mit medizinischer Notfall­Hilfe und RundumSorglos­Ser­ vice) der ERV / Europäische Reiseversicherung AG. Die Prämie pro Person ist abhängig vom Reisepreis und beträgt z. B. ¤ 94,- (bei Reisepreis bis ¤ 1800,-), ¤ 115,- (bei Reisepreis bis ¤ 2500,-), ¤ 134,- (bei Rei­ sepreis bis ¤ 3000,-) oder ¤ 166,- (bei Reisepreis bis ¤ 3500,-). Veranstalter und Reisebedingungen Veranstalter dieser Reise ist die Marco Polo Reisen GmbH, Riesstraße 25, 80992 München. Die Reise­ bedingungen des Veranstalters sind im Internet unter www.agb­mp.com druck­ und speicherfähig abrufbar. Zahlung / Sicherungsschein Zahlungen sind nur bei Vorliegen des Sicherungs­ scheins (wird mit der Reisebestätigung versandt) im Sinne des § 651 k Abs. 3 BGB fällig. Bei Vertrags­ schluss wird eine Anzahlung von 20 Prozent des Reise­ preises, maximal jedoch ¤ 1000,- pro Person, fällig. Der restliche Reisepreis wird am 20. Tag vor Reisean­ tritt bzw. spätestens bei Erhalt der Reiseunterlagen fällig. Mindestteilnehmerzahl Mindestteilnehmerzahl: 15 Personen Höchstteilnehmerzahl: 25 Personen Sollte die Mindestteilnehmerzahl nicht erreicht wer­ den, kann der Veranstalter bis spätestens am 21. Tag vor Reisebeginn vom Reisevertrag zurücktreten (Nähe­ res siehe Reisebedingungen). ANMELDUNG / RESERVIERUNG Name, Vorname profil-Leserreise nach INDIEN Gewünschtes bitte eintragen bzw. ankreuzen Reisetermin: Doppelzimmer Flug ab / bis: Einzelzimmer ½ Doppelzimmer Geburtsdatum Zuschlag Lufthansa-Flüge in der Business Class Ausflug "Amber & Bollywood" Visagebühren und -beantragung RundumSorglos-Schutz (Reiseversicherung) Ich melde mich und die aufgeführten Personen verbindlich an - die Reisebedingungen liegen mir / uns vor. Oder Ich bitte um Reservierung der Leistungen und Übersendung der Reisebedingungen vor Vertragsschluss. Ort, Datum / Unterschrift Coupon faxen an: Information / Reservierung / Buchung: Telefon tagsüber (mit Vorwahl) Straße / Hausnummer PLZ / Wohnort Name, Vorname, Geburtsdatum Mitreisende(r) Einfach Coupon senden an: Marco Polo Reisen GmbH, profil-Leserreise Postfach 50 06 09, 80976 München Fax: 089 50060-405 Tel.: 089 50060-470 groups@marco-polo-reisen.com

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| aktuell | schwerpunkt | niedersachsen | deutschland | service | Leserbriefe ihre meinung zum heft Wenn auch Sie mit unseren Politikern diskutieren möchten, schreiben Sie uns. Kommunalwahl Ausgabe 3.2011, Jugendseiten 38 und 39 In Ihrem Magazin schreiben Sie: Bei den Kommunalwahlen am 11. September 2011 sind alle niedersächsischen Bürger ab 16 Jahren wahlberechtigt, die eine europäische Staatsangehörigkeit haben und mindestens seit drei Monaten in Niedersachsen leben. Das habe ich bisher auch geglaubt. Ein Bekannter von mir ist im August von Bad Zwischenahn nach Großenkneten gezogen. Er darf in der neuen Gemeinde nicht wählen, weil er keine drei Monate dort ansässig ist. In der alten Gemeinde darf er auch nicht wählen, weil er nicht mehr gemeldet ist. Fazit: Er kann somit nicht am politischen Leben teilnehmen. Ist das normal? Günther Lüerßen, Ahlhorn Rundfunkgebühren Ausgabe 2.2011, Seite 26 Der öffentlich-rechtliche Rundfunk hat ohne Frage seine Daseinsberechtigung. Zukünftig soll jeder Haushalt eine Gebühr entrichten. Damit zahlt jede natürliche Person einmal Beitrag. Für mich als Unternehmer ist es allerdings unverständlich, dass ich für PCs und in jedem Ladengeschäft noch mal Gebühren zahlen soll. Eine GmbH hat keine Ohren. Jeder in Deutschland lebende Arbeitnehmer hat bereits für sich den Rundfunk bezahlt. Außerdem sollte sich die Gebühr nicht nach dem Bedarf bemessen, sondern das Angebot nach dem Gebührenaufkommen. Wie positioniert sich die Landes-CDU zu dem Thema? Thomas Rodemeier, Bockhorn Sehr geehrter Herr Lüerßen, es ist richtig. Ihr Bekannter durfte leider bei der Kommunalwahl nicht wählen. Er zog im August 2011 nach Großenkneten. Grundsätzlich darf jeder Staatsbürger dort wählen, wo er wohnt. Ausnahmen sind nur aus zwingenden Gründen möglich. Im Grundgesetz steht, dass jede Gemeinde ihre Angelegenheiten selbst regeln darf und dafür demokratisch gewählte Ratsleute braucht. Sowohl die Ratsleute als auch jeder Wähler tragen somit eine hohe Verantwortung für die Lebensqualität in der Gemeinde. Nun hat jede Gemeinde ihre Eigenarten, Besonderheiten und spezifischen Probleme. Der Gemeinderat soll deshalb nur von Personen gewählt werden, die mit den örtlichen Verhältnissen in besonderer Weise vertraut sind. Dies ist erst dann der Fall, wenn man in der Gemeinde sesshaft geworden ist. In Niedersachsen und anderen Bundesländern geht man davon aus, dass nur derjenige, der schon drei Monate in seiner Gemeinde wohnt, in der Lage ist, die örtlichen Verhältnisse und insbesondere die zur Wahl stehenden Personen einzuschätzen. Natürlich werden einige viel schneller nach einem Umzug sesshaft. Andere kennen ihre neue Gemeinde auch nach einem halben Jahr noch nicht. Der Gesetzgeber musste sich aber für eine einheitliche Grenze entscheiden. Denn es ist unmöglich, vor der Wahl jeden Wähler auf seine Sesshaftigkeit zu prüfen. Es ist vernünftig, nur diejenigen an der Gemeinderatswahl teilnehmen zu lassen, die schon seit drei Monaten in der Gemeinde wohnen. Ihr Bekannter wird aber noch sehr oft an Wahlen teilnehmen können: sowohl als Wähler wie auch als Kandidat. Sehr geehrter Herr Rodemeier, seit der Einführung von Rundfunkgebühren trägt die Wirtschaft zur Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks bei. Dies leitet sich aus der gesellschaftlichen Verantwortung ab, die Wirtschaftsunternehmen zu tragen haben. Die Gebühr stellt kein Entgelt für eine konkrete Gegenleistung dar, sondern ist ein Mittel zur Finanzierung der Rundfunkanstalten. Der Anteil der Wirtschaft soll mit dem Systemwechsel auf die Haushalts- und Betriebsstättenabgabe im Jahr 2013 die bisherigen 8,4 Prozent am Gesamtvolumen nicht überschreiten. Nach erfolgter Systemumstellung werden die tatsächlichen Anteile der privaten Haushalte, der Wirtschaft und der öffentlichen Hand evaluiert und gegebenenfalls Korrekturen durchgeführt. Die "Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten" (KEF) hat die Aufgabe, die Anmeldungen der Rundfunkanstalten zu überprüfen und den Finanzbedarf festzustellen. Dabei wird bewertet, ob sich die Vorschläge an den rechtlich umgrenzten Rundfunkauftrag halten und ob sie den Grundsätzen von Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit entsprechen. Dies stellt sicher, dass sich die Rundfunkanstalten nicht unkontrolliert neue Betätigungsfelder suchen und es dadurch zu Steigerungen der Gebühren kommt. Der im Leserbrief vorgeschlagene umgekehrte Weg würde dazu führen, dass sich die Angebote nur noch an den zur Verfügung stehenden Mitteln ausrichten würden. Dies würde die vorhandenen Finanzmittel reduzieren und den Grundversorgungs- und Funktionsauftrag des öffentlich-rechtlichen Rundfunks gefährden. Das ist politisch nicht gewollt. Fritz Güntzler MdL, Vorsitzender des Arbeitskreises Inneres und Sport im Niedersächsischen Landtag Wittisch Schobert, bis 31. Oktober 2011 Medienpolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Das Magazin für Niedersachsen | 4.2011 Fotos: CDU; Hersteller

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| service | deutschland | niedersachsen | schwerpunkt | aktuell | navigator Braunschweiger Land Ausgabe 3.2011, Seite 32 bis 35 Braunschweig ist in der Tat eine wunderschöne Stadt und von Ihnen gut beschrieben. Dass Sie jedoch drei evangelische Kirchen (sehr schöne Gotteshäuser) und keine katholische Kirche abgebildet haben, enttäuscht mich sehr. Hier fehlt bewusst oder unbewusst die Ausgewogenheit. Es wäre Ihnen kein Haar ausgefallen, beispielsweise einmal das Innere der Aegidienkirche bei einfallendem Sonnenlicht zu zeigen. Schönere Momente kann der Betrachter kaum erleben. Nichts für ungut, denn "profil" gefällt mir eigentlich gut. Waldemar Borsutzky, Salzgitter geschenktipps Was lege ich nur unter den Weihnachtsbaum? Mit unseren Präsenten für politisch Interessierte machen Sie nichts falsch. Ja? nein? Mutti fragen? Jeder Politiker weiß: Entscheidungen zu treffen ist manchmal ganz schön schwierig. Eine Hilfe bietet der Ball Decision Maker von Philippi. Manchmal weiß aber selbst er nur noch einen Ausweg: Bete! Rund 20 Euro, zum Beispiel über homeform.de Sehr geehrter Herr Borsutzky, Sie haben natürlich recht. Die Konfession haben wir bei der Auswahl der Kirchen nicht berücksichtigt. Zukünftig werden wir stärker darauf achten. Die Redaktion Kaffeegenuss mit niedersachsenross Echte Niedersachsen freuen sich schon beim Frühstück darüber, dem Niedersachsenross zu begegnen. Für sie gibt es die schwarze Tasse mit Lasergravur aus dem Onlineshop der CDU in Niedersachsen. 19,90 Euro, cdunds.de/tasse innenansicht mit Blick in den chorraum: Die Aegidienkirche ist der einzige hochgotische Hallenkirchenbau Braunschweigs. "nehmen sie meinen" Mit diesen Worten reichte John F. Kennedy seinen Montblanc-Füller an Konrad Adenauer, als sich die beiden Staatsmänner 1963 ins Goldene Buch der Stadt Köln eintragen wollten, der deutsche Kanzler seinen Füller aber vergessen hatte. Bis heute gibt es keine schönere Art, etwas zu unterschreiben, als mit dem Klassiker "Meisterstück". Ab ca. 500 Euro, montblanc.de Meinung | Fragen | Wünsche Debattieren Sie mit und senden Sie uns Ihre Leserbriefe an profil@ cdu-niedersachsen.de (Betreff: "Leserbrief") oder die Redaktionsadresse von profil. Das Magazin für Niedersachsen. Nennen Sie den Artikel, die Ausgabe und die Seite, auf die sich Ihr Leserbrief bezieht. Es werden nur solche Leserbriefe abgedruckt, bei denen Name und Adresse vollständig angegeben sind. Die Redaktion behält sich vor, Leserbriefe sinngemäß zu kürzen. Ein Recht auf Publikation besteht nicht. Weihnachtliches Leuchten Je ein Windlicht im Streifen- und im Kringeldesign umfasst das Windlichtset aus dem CDU-Shop. Damit lässt sich auch an kalten Winterabenden politisch Flagge zeigen. 7,14 Euro, cdunds.de/windlicht Das Magazin für Niedersachsen | 4.2011

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Schuldenkrise? Griechenland hat lange mehr Geld ausgegeben, als es eingenommen hat, und das Land hat Schulden gemacht. Jetzt müssen andere Länder helfen, damit das Land seine Schulden zurückzahlen kann. Dafür muss Griechenland aber viel Geld sparen. Der schlaue WilfrieD fragt nach. Was ist eigentlich die Zu viel ausgegeben, zu wenig eingenommen Wilfried sammelt Fußballkarten. Leider gibt er sein Taschengeld dafür immer schon am Anfang des Monats aus - und hat später nichts mehr übrig. Dann leiht er sich was von seinen Freunden. Er verspricht ihnen, Karten, die er doppelt hat, abzugeben und das Geld später zurückzuzahlen. Irgendwann hat er sich aber so viel geliehen, dass er seine Schulden nicht mehr zurückzahlen kann. Er geht zu seinen Eltern. Die finden das gar nicht gut, helfen Wilfried aber aus der Klemme - unter der Bedingung, dass er in Zukunft nicht mehr so viel Geld für Sammelkarten ausgibt. Banken kriegen Angst Ähnliche Probleme wie Wilfried hat gerade Griechenland. Regierung und Parlament haben dort viele Jahre lang mehr Geld ausgegeben, als sie eingenommen haben. Deshalb mussten sie sich immer etwas von ihren Bürgern und Banken anderer Länder leihen. Das kostet dann richtig viel Zinsen. Die Banken haben jetzt gemerkt, wie viel Geld sich Griechenland schon geliehen hat - und haben Sorge, dass sie das ganze Geld nicht mehr zurückbekommen. Das Magazin für Niedersachsen | 4.2011 Illustration: Marcela Montenegro

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| service | deutschland | niedersachsen | schwerpunkt | aktuell | Jugendseite Die Zinsen werden immer teurer Deshalb beschlossen die Banken, Griechenland nur noch dann Geld zu leihen, wenn das Land bereit ist, dafür deutlich höhere Zinsen zu zahlen. Das konnte Griechenland aber nicht, weil das Land ja schon sehr viele Schulden angehäuft hat und zudem ständig neues Geld braucht - zum Beispiel, um Straßen auszubessern, Schulen zu finanzieren oder die Gehälter von Polizisten und Feuerwehrleuten zu bezahlen. Deshalb hat die griechische Regierung andere Länder um Hilfe gebeten - so wie Wilfried seine Eltern. Die Eurostaaten helfen aus Zu den Ländern, die Griechenland um Hilfe gebeten hat, gehört auch Deutschland. Griechenland und Deutschland haben dieselbe Währung: den Euro. Genauso wie Frankreich, Holland, Österreich, Italien, Spanien und viele andere Länder. Diese Länder arbeiten seit Langem eng zusammen. Deshalb sind wir in Europa alle so etwas wie eine Familie, die nicht möchte, dass eines ihrer Mitglieder seine Schulden nicht zurückzahlen kann. Deshalb versprechen die anderen Länder, die Schulden der Griechen zu bezahlen, wenn die es nicht können. Regierung und Parlament in Griechenland bringen im Gegenzug die eigenen Finanzen in Ordnung und streichen Ausgaben. Mit dem Geld von den anderen Ländern kann Griechenland dann die Zinsforderungen der Banken begleichen und die Schulden zurückzahlen. Sonst bekommen nämlich alle, die Griechenland etwas geliehen haben, nur einen Teil davon zurück. Oder, wenn sie ganz viel Pech haben, überhaupt nichts. Das Magazin für Niedersachsen | 4.2011

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| aktuell | schwerpunkt | niedersachsen | deutschland | service | Kalender Das Beste im winter Norderney Bremerhaven Emden Bad Zwischenahn Oldenburg Visselhövede Wildeshausen Walsrode Bramsche Osnabrück Hannover 24. Parteitag der CDU Deutschlands: Leitantrag "Bildungsrepublik Deutschland" und "Stabiler Euro - starkes Europa", Messe Leipzig 13. bis 15.11.2011 Wolfenbüttel Emmerthal Clausthal-Zellerfeld november Klausurtagung der CDU-Kreisgeschäftsführer. Walsrode 22.11. und 23.11. 22.11. bis 23.12. Weihnachtsmarkt Wolfenbüttel: Der zauberhafte Märchenpfad und der tägliche Adventskalender locken vor allem Familien mit Kindern in das gemütliche Ambiente des historischen Stadtmarktes. Wolfenbüttel Emder Engelkemarkt: Umrahmt von den festlich beleuchteten Museumsschiffen, verwandelt sich die ostfriesische Seehafenstadt am Alten Binnenhafen und im Stadtgarten in einen weihnachtlichen Budenzauber. Täglich von 12.00 bis ca. 20.00 Uhr, Emden Lamberti-Markt: Eingerahmt von der backsteinernen Sankt-Lamberti-Kirche, dem historischen Rathaus und dem Oldenburger Schloss wirkt die festliche Stimmung des Oldenburger Weihnachtsmarktes besonders beschaulich. Oldenburg baumschmuck, selbst gebautem Holzspielzeug, Schmuck und Kunstgewerblichem, unter anderem aus dem Erzgebirge, unterbreiten ihr Angebot. Stade 24.11. bis 22.12. 21.11. bis 23.12. Gleich mehrere Weihnachtsmärkte versetzen ganz Hannover in der Adventszeit in Festtagsstimmung: Am Bahnhof können sich Reisende auf dem Weihnachtsmarkt die Wartezeit verschönern, und in der Lister Meile bringen festlich geschmückte Häuschen und verschiedene Fahrattraktionen Glanz in die Fußgängerzone. Ein Highlight des Altstadtweihnachtsmarktes ist zudem das finnische Weihnachtsdorf auf dem Ballhofplatz. Hannover 22.11. bis 22.12. Neumitgliedertreffen, 19.00 bis 21.00 Uhr, Wilfried-HasselmannHaus, Hannover 25.11. 25.11. 22.11. bis 22.12. 45. Stader Weihnachtsmarkt in der historischen Altstadt: Festlich beleuchtet zeigt sich die Stader Innenstadt während der Vorweihnachtszeit. Über 70 Stände und Buden mit kleinen Geschenken, Christ- Römischer Abend: Rom war für seine erlesene Küche berühmt. Im Gasthaus "Varusschlacht" in Kalkriese lädt die römische Gastgeberin zum Kennenlernen und Genießen ein. Gereicht werden feine Speisen, die allesamt nach überlieferten Rezepten zubereitet sind. Zu buchen über vhsosland.de. 18.00 Uhr, Venner Straße 69, Bramsche-Kalkriese Das Magazin für Niedersachsen | 4.2011

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| impressum | Seminar für neu gewählte Mandatsträgerinnen: Die erste Ratssitzung steht an. Doch welche Aufgaben können neu gewählte Mandatsträgerinnen in einer Fraktion übernehmen? Wie werden Anträge gestellt? Die Frauen Union hilft mit einem Seminar bei der Orientierung. Anmeldung unter homeier@cdu-niedersachsen.de. 10.30 Uhr, Wilfried-HasselmannHaus, Hannover 26.11. Herausgeber: CDU in Niedersachsen Hindenburgstraße 30 30175 Hannover Tel.: 0511/2 79 91-0 V. i. S. d. P. : Ulf Thiele, Generalsekretär der CDU in Niedersachsen Redaktionsanschrift: Redaktion "profil" Hindenburgstraße 30 30175 Hannover Tel.: 0511/2 79 91-0 Fax: 0511/2 79 91-50 E-Mail: profil@cdu-niedersachsen.de verlag, redaktion und Anzeigenleitung: corps. Corporate Publishing Services GmbH, Kasernenstraße 69, 40213 Düsseldorf Chefredaktion: Wilfried Lülsdorf (corps) Torben Stephan (CDU) Chef vom dienst: Simon Flohr redaktion: Daniel Ferling mitarbeiter dieser Ausgabe: Mirjam Sander Anzeigenleitung: Ralf Zawatzky Telefon: 0211/5 42 27-662 ralf.zawatzky@corps-verlag.de Anzeigenmarketing: Andrea Menzel Telefon: 0221/16 84 67 43 andrea.menzel@corps-verlag.de Art-direktion: Katharina Höhner bildredaktion: Achim Meissner Titelbild: AFP/Getty Images druckerei: Weiss-Druck GmbH & Co. KG, Hans-Georg-Weiss-Straße 7, 52156 Monschau Lithografie: TiMe GmbH, Glückaufstraße 57, 45481 Mülheim an der Ruhr Alle Rechte vorbehalten. Nachdruck und Verwendung nur mit Genehmigung. © CDU in Niedersachsen 26.11. bis 02.01. Bad Zwischenahner Lichterwochen: Die Lichterwochen verwandeln die ganze Gemeinde wieder in ein festliches Lichterland. Bad Zwischenahn dezember 10.12. JingleJazz: Von Bach bis Doldinger mit dem Saxophone Quintet Quintessence, kultur-emmerthal.de. 19.30 bis 23.00 Uhr, Kleine Kultur(n)halle, Neue Str. 27, Emmerthal Finanzierungssprechtag für Existenzgründer: Die Existenzgründungsinitiative Emsland berät monatlich kleine und mittlere Unternehmen kostenlos in vertraulichen Einzelgesprächen über das Förderangebot des Landes Niedersachsen und des Bundes. Anmeldung mit Kurzbeschreibung des Vorhabens und Investitionsplan bis drei Tage vor Veranstaltungsbeginn bei Mechthild Gerling, Telefon 05931/44-1331. 11.30 bis 17.00 Uhr, Kreishaus Meppen, Ordeniederung 1, Meppen. 14.12. 15.12. bis 20.12. Sechstagerennen: Aufbruchstimmung im Radsport in der niedersächsischen Landeshauptstadt. Nach 30-jähriger Pause gehen in den Messehallen 7 und 8 die elften hannoverschen Sixdays an den Start. Mit dabei der mehrfache Olympiasieger und Weltmeister Robert Bartko. Tickets ab 14 Euro. Messe, Hallen 7 und 8, Hannover 27.12. bis 01.01. Anbaden auf Norderney: In diesem Jahr ist die ostfriesische Insel Norderney an Weihnachten und Silvester geöffnet. Traditionell erfolgt am 1. Januar pünktlich um 12.00 Uhr das Anbaden 2012. Norderney Fotos: Messe Leipzig; Stadt Oldenburg; SixDaysManagement; Wikimedia Commons 2012 HappynJUYear 2012. Wildeshausen, Gut Altona Klausurtagung des CDU-Landesvorstands: Traditionell trifft sich die CDU im "Kreuth des Nordens". Walsrode, Hotel Forellenhof Workshop "Reden professionell vorbereiten und gelassen halten": Rhetorikseminar mit Staatssekretärin a. D. Karin Wiedemann; Kosten: 35 Euro, maximal zwölf Teilnehmer. Infos unter fu-niedersachsen.de. 11.00 bis 18.00 Uhr, Wilfried-Hasselmann-Haus, Hannover CDA-Klausurtagung: CDA-Landesvorstand und Kreisvorsitzende. Visselhövede 07.01. und 08.01. 20.01. und 21.01. 28.01. 04.02. und 05.02. 04.02. und 05.02. Oberharz Schlittenhunde Adventure: 31 Jahre Schlittenhunderennen in Clausthal-Zellerfeld, seit 1981. Clausthal-Zellerfeld Das Magazin für Niedersachsen | 4.2011

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| entscheidungsträger | Der VW-SchreibtiSch Bernd Osterloh | Es steht immer griffbereit auf seinem Schreibtisch, das rote Buch mit den Tarifverträgen der Volkswagen AG. Für den Gesamtbetriebsratsvorsitzenden Bernd Osterloh ist dieses Werk nicht nur Arbeitsgrundlage, sondern gleichzeitig auch Erfolgsbilanz. Von diesem Schreibtisch aus macht sich Osterloh für die über 400 000 VW-Mitarbeiter stark. Neunzig Prozent der Belegschaft in Deutschland sind in der IG Metall organisiert. Auch um Osterlohs Tisch herum dreht sich alles um den Weltkonzern aus Wolfsburg. In der Vitrine dahinter präsentiert der 55-Jährige seine Sammlung an Miniaturwagen aus eigener Produktion. Den Seitenschrank schmücken Erinnerungen von VW-Standorten auf der ganzen Welt. Dazwischen stehen Geschenke von Freunden, wie das aktuelle Doppel-Platin-Album von Peter Maffay, der gerade mit dem VW-Orchester auf Tour ist. Das Magazin für Niedersachsen | 4.2011 Foto: Torben Stephan

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